Kanton Solothurn
Wie hoch sind die Löhne in den Spitälern? Eine Studie bringt Licht ins Dunkel

Laut einer Studie sind die Löhne bei der Solothurner Spitäler AG soH überdurchschnittlich hoch.

Lucien Fluri
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Der Öffentlichkeit gewähren die Solothurner Spitäler keinen Einblick in das Lohnsystem der Kaderärzte.

Der Öffentlichkeit gewähren die Solothurner Spitäler keinen Einblick in das Lohnsystem der Kaderärzte.

Hanspeter Bärtschi

Chefarzt? Nein, das muss man nicht sein, um an den Solothurner Spitälern (soH) mehr zu verdienen als ein Regierungsrat. Es reicht, leitender Arzt zu sein. Dies zeigt ein kürzlich publiziertes Bundesgerichtsurteil zur Lohnklage eines Radiologen, der bei der Spitäler-AG arbeitete.

Er verdiente 13'270 Franken Grundlohn pro Monat. Dazu kamen fix 9000 Franken aus dem Honorarpool. Macht jährlich: 280'000 Franken. Zum Vergleich: Ein Regierungsrat erhält 265'600 Franken pro Jahr, plus 10'000 Franken Spesen.

Das Gerichtsurteil ist ein seltenes Dokument für etwas mehr Lohntransparenz an den Solothurner Spitälern. Denn die Spitäler AG, die zu 100 Prozent dem Kanton gehört, schweigt, wenn es um die Löhne ihrer 30 Chefärzte und 104 leitenden Ärzte geht. «Zahlen geben wir keine bekannt», heisst die Antwort. Zwar profitieren auch die soH-Ärzte von dem arbeitnehmerfreundlichen Gesamtarbeitsvertrag (GAV) des Staatspersonals. Während das Lohnsystem der kantonalen Verwaltung jedoch öffentlich ist, gilt dies für die Ärzte nicht.

Noch 2013 gab es bei der soH mehr Transparenz: Damals nannte der Kanton den höchsten ausbezahlten Lohn: 567'000 Franken erhielt damals ein Chefarzt. Ob dieser Lohn in den letzten fünf Jahren, vielleicht aufgrund des Ausbaus der betreffenden Abteilung oder aufgrund steigender Operationszahlen, in die Höhe geschossen ist, wird heute nicht mehr bekannt gegeben – auch wenn die Löhne aus Steuer- und Prämiengeldern bezahlt werden.

Für ein wenig Transparenz im Lohngefüge des öffentlichen Spitals sorgt nun eine neue Studie, die der Vergütungsexperte Urs Klingler auf Zahlenbasis des Bundes erarbeitet hat: Demnach liegt der durchschnittliche Personalaufwand pro Mitarbeiter bei den Solothurner Spitälern bei 126'900 Franken, während der Schweizer Durchschnitt bei den Spitälern mit mehr als 300 Angestellten bei 115'000 Franken liegt.

«Im Vergleich mit anderen Schweizer Spitälern werden vor allem bei Funktionen in der Pflege teilweise gute bis sehr gute Löhne bezahlt», sagt Gian Trionfini, Mediensprecher der soH. «Dies verschafft uns auf dem Arbeitsmarkt gewisse Vorteile.» Die Einreihungen ins Lohnsystem nimmt das kantonale Personalamt vor.

Die Studie nennt auch Chefarztlöhne. 25 Prozent oder fast 250 Chef- oder Belegärzte aus den untersuchten Spitälern würden mehr als 1,5 Mio. Franken verdienen, heisst es dort. In diesen Lohnbereich vorgestossen zu sein, bestreitet die soH: «Die Gesamteinkommen der angestellten Chef- und leitenden Ärzte liegen in keinem einzigen Fall auch nur annähernd in diesen Grössenordnungen. Sie liegen deutlich unter 1 Mio. Franken», so Mediensprecher Trionfini.

Saläranalysen der Kaderärzte in der Schweiz würden zeigen, dass die Saläre an den Solothurner Spitälern «im Durchschnitt» liegen. Der Verein leitender Spitzenärzte gab gegenüber dem «St. Galler Tagblatt» an, dass nach eigenen Umfragen die Chefarztlöhne bei 370'000 Franken liegen.

Lohnsystem wird überprüft

Wenig transparent – oder zumindest kompliziert – ist allein schon das Lohnsystem der Chefärzte. Grundsätzlich sind sie in den Lohnklassen 29 bis 31 eingereiht, den höchsten in der kantonalen Verwaltung. Sie erhalten aber nicht nur einen Leistungsbonus, der in der Regel «unter 5 Prozent» liegt, sondern beziehen auch Honorare für die Behandlung stationärer zusatzversicherter Patienten und können am Spital einer Privatpraxistätigkeit nachgehen, wovon allerdings 40 Prozent ans Spital abgegeben werden müssen.

Bei diesem System setzt auch die Kritik an: Denn wenn Ärzte, gerade bei Privatpatienten, mehr behandeln und operieren, verdienen sie nach dem heutigen System mehr. Das sieht auch Gesundheitsdirektorin Susanne Schaffner (SP) kritisch. «Das heutige, gesamtschweizerisch verbreitete Vergütungssystem, das sich an Honoraranteilen von behandelten Privatpatienten orientiert, setzt teilweise auch falsche Anreize», sagt sie.

Derzeit wird an den Solothurner Spitälern über ein neues Lohnsystem verhandelt. In welche Richtung dies gehen soll, darüber will die soH derzeit wegen der laufenden Verhandlungen keine Auskunft geben. Bekannt ist einzig, was Spital-CEO Martin Häusermann kürzlich in einem Interview gesagt hatte. Damals hatte er gesagt, die variablen Komponenten sollen künftig kleiner sein als beim heutigen Honorarsystem. Und: «Ich würde es nicht akzeptieren, dass man Leistungszahlen oder den Ertrag als Grundlage dafür nimmt. Aber Komponenten wie etwa das Mitwirken bei Projekten und Innovationen oder effizientes Arbeiten.» Geld sei nur ein Element für die Ärzte, so der Spital-CEO. «Unsere Ärzte wissen, dass sie in Privatspitälern mehr verdienen könnten.»

«Transparenz wäre erwünscht»

Die zuständige Gesundheitsdirektorin, Susanne Schaffner (SP), hält mehr Transparenz bei den Ärztelöhnen zwar für «durchaus erwünscht». Sie hält aber fest: Es sei nicht Sache des Regierungsrates, die Löhne von Chef- und Kaderärzten zu kontrollieren. Denn es gebe seit der Gründung und Eigenständigkeit der Spitäler AG 2006 eine klare, gewollte Aufgabenteilung. Der Kanton sei Auftraggeber und Besteller von Leistungen. Für das operative Geschäft aber sei die soH zuständig. Dies solle «zu einem möglichst wirtschaftlichen Umgang mit den Ressourcen» führen.

Als nicht börsenkotiertes Unternehmen bestehe seitens der Spitäler AG keine Verpflichtung, Kaderlöhne im Jahresbericht auszuweisen, so Schaffner. Der Datenschutz müsse eingehalten werden. Die SP-Regierungsrätin betont, es seien ihr bezüglich der soH «keine Fakten bekannt, wonach die Löhne von Chef- und Kaderärzten systematisch vom Durchschnitt vergleichbarer Spitäler abweichen würden». (lfh)

Grundlohn, Honorare etc.

Auch im Fall des Arztes, der vor Bundesgericht klagte, bleiben Fragen zum Lohnsystem offen, insbesondere bei den 9000 Franken, die der Mann fix aus dem Honorarpool erhielt. Denn diese wurden zeitweise auf 7000 Franken gekürzt, da der Chefarzt mit der Leistung nicht einverstanden war. Wer dann die 2000 Franken Differenz erhielt, ist nicht klar, ob das Spital, andere Ärzte oder der Chefarzt, der solche Kürzungen oder Erhöhungen gemeinsam mit dem ärztlichen Direktor beschliesst. Auch zu ihrem Honorarpoolreglement will die soH keine Fragen beantworten.

Geklagt hatte der Arzt übrigens, weil er die 9000 Franken nicht erhielt, als er längere Zeit krankgeschrieben war. – Zu Recht, wie das Bundesgericht nun festgestellt hat. Da sie nicht Teil des GAV-Lohnes sind, müssen sie im Krankheitsfall nach drei Monaten nicht mehr ausbezahlt werden, so das Bundesgericht.