Kanton Solothurn
Wie eine Kantonsrätin und ein Nationalrat versuchen, Lockerungen bei den Personengrenzen zu erreichen

Balz Bruder
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Felix Wettstein und Susan von Sury befassen sich mit der gleichen Sache. (Archivbilder)

Felix Wettstein und Susan von Sury befassen sich mit der gleichen Sache. (Archivbilder)

zvg

Wenn eine Frage dringlich ist, dann unter anderen diese: Wie sollen wir Weihnachten und Advent feiern, wenn sich in den Kirchen zu den Gottesdiensten nur 30 Personen versammeln dürfen? Jedenfalls im Kanton Solothurn, wo das noch etwas strengere Regime gilt als das vom Bund minimal verordnete mit 50 Personen.

Diese Frage bringt Kantonsrätin Susan von Sury (CVP, Feldbrunnen) in einer dringlichen Interpellation auf. Sie fragt den Regierungsrat an, wie dieser aus epidemiologischer Sicht die erwähnte Beschränkung rechtfertige – und zwar nicht nur mit Blick auf die Kirchen, sondern auch mit Blick auf Theater, Kinos, Stadien, Konzertlokale usw. Dies nicht zuletzt auch mit Blick auf die Situation in anderen Kantonen, welche die Bundesregelung anwenden – wie etwa Aargau, Basellandschaft oder Luzern. Und solche, welche ihre Regelungen sogar wieder nach oben korrigierten wie Fribourg, Genf und Wallis, nachdem sie zuvor strenger waren.

Für die Interpellantin ist klar: Es braucht zwar Massnahmen, aber solche, die «wirksam und verhältnismässig» sind. Dann würden sie von der Bevölkerung auch mitgetragen. Dies umso mehr, wenn es die räumlichen Verhältnisse zur Einhaltung der Abstandsregeln erlaubten. Was in Kirchen – bei Gottesdiensten und Trauerfeiern zumal – an vielen Orten in der Tat problemlos möglich wäre.

Wörtlich schreibt von Sury: «Gerade in der Advents- und Weihnachtszeit ist für viele Menschen der Besuch eines Gottesdienstes ein elementares Bedürfnis und wichtig für das seelische Wohlergehen.» Und: «Die massive Einschränkung der Religionsfreiheit ist unverhältnismässig und unnötig.»

Mit der gleichen Sache befasste sich auch Nationalrat Felix Wettstein (Grüne, Olten), der in der Fragestunde des Nationalrats wissen wollte, ob der Bundesrat bereit sei, die Grenze für die von Kantonsrätin von Sury erwähnten Veranstaltungen gar auf 100 Personen zu erhöhen. Eine Antwort hat Wettstein am Montag von Gesundheitsminister Berset erhalten. Und zwar eine, die keine Hoffnung auf eine Lockerung zugunsten von Kultur und Kultus statt Käse beziehungsweise Restaurants erwarten lässt. Konkret argumentiert der Vorsteher des Departements des Innern mit den Kapazitäten des Contact Tracing. Dieses sei zur Bewältigung der Pandemie extrem wichtig und dürfe nun nicht überstrapaziert werden.