Entscheid

Wie die Solothurner Regierung auf die neuen Entwicklungen in der Coronakrise reagiert

Ab dem Schuljahr 2020/2021 gilt im Kanton Solothurn: Alle Schülerinnen und Schüler wie auch Lehrpersonen werden wieder vor Ort lernen bzw. arbeiten.

Ab dem Schuljahr 2020/2021 gilt im Kanton Solothurn: Alle Schülerinnen und Schüler wie auch Lehrpersonen werden wieder vor Ort lernen bzw. arbeiten.

Der Wechsel von der ausserordentlichen in die besondere Lage hat auch für den Kanton Solothurn Veränderungen zur Folge – dies in vielen Themenbereichen wie Gesundheit, Soziales, Wirtschaft oder Bildung.

Nach der Aufhebung der ausserordentlichen Lage durch den Bundesrat ist die Coronakrise nicht ausgestanden, zu ihrer Bewältigung liegen die Kompetenzen nun aber wieder weitgehend in der Kompetenz der Kantone. Im Kanton Solothurn wurde per 12. Juni auch der Corona-Sonderstab unter der Leitung von Kantonsarzt Lukas Fenner aufgelöst, die im Zusammenhang mit der Pandemie zu bewältigenden Aufgaben wurden wieder in die departementalen Strukturen zurückgeführt. Was das nun bedeutet und eine Bilanz des bisherigen Verlaufs präsentierte die Regierung am Donnerstag an einer Medienkonferenz.

Der kantonsärztliche Dient konzentriert sich jetzt vor allem auf den Ausbau des Contact Tracing und der Testmöglichkeiten, um neue Infektionsketten rechtzeitig zu erkennen. Es sei in diesem Zusammenhang wichtig, dass man sich auch bei nur leichten Symptomen testen lässt, so der Appell von Kantonsarzt Fenner an die Bevölkerung.

Gesundheitsdirektorin Susanne Schaffner wies hierzu auf einen ihres Erachtens überfälligen Entscheid des Bundesrats vom Mittwoch hin: nämlich, dass der Bund die Kosten für alle Tests übernimmt. Das sei bis jetzt wegen der Ungleichbehandlungen eine grosse Problematik gewesen: In den öffentlichen Zentren konnte man sich gratis testen lassen, beim Arzt fiel der Test unter die Jahresfranchise.

Ausgewählte Schulen bilden Frühwarnsystem

Wie geht der Kanton nun mit der zurückgewonnenen Hoheit um; gibt es zum Beispiel konkrete Pläne, ab welcher Zunahme der Infektionsrate die Schutzbestimmungen wieder verschärft, etwa die Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen wieder unter die vom Bund festgelegte Maximalgrenze gesenkt oder Schulen wieder geschlossen würden? In dieser Form gibt es einen solchen Plan nicht, heisst die Antwort. Es sei aber tatsächlich das Ziel, in der nächsten Zeit entsprechende Indikatoren zu entwickeln, so Gesundheitsdirektorin Schaffner.

Dies soll allerdings möglichst koordiniert, nicht unbedingt gesamtschweizerisch in den Fachdirektorenkonferenzen, aber regional zusammen mit den umliegenden Kantonen geschehen. Sicher nichts mehr ändern wird sich in den verbleibenden Tagen bis zum Beginn der Sommerferien an den Schutzkonzepten für die Schulen. Wie Bildungsdirektor Remo Ankli am Donnerstag erläuterte, sollen sie auch im neuen Schuljahr zur Geltung kommen. So wird etwa weiterhin gelten, das «schulfremde» Personen, also auch Eltern, im Prinzip nichts auf dem Schulgelände zu suchen haben, es sei denn auf spezielle Einladung. Hingegen wird es wieder möglich sein, Schulanlagen ausserhalb der Unterrichtszeiten lokalen Vereinen zugänglich zu machen.

Ausgewählte Schulen sollen ein Netzwerk von «Seismografen» für die weitere Entwicklung der Pandemie bilden. Hier werden zum Beispiel auch nicht zum vornherein als coronabedingt erkennbare Absenzen erfasst und abgeklärt, um allfällige «hot spots» einer neuen Ausbreitung frühzeitig zu erkennen.
Für die Mittel- und Berufsfachschulen galt bisher strikt der Mindestabstand von 2 Metern, was auch nach den bisherigen Lockerungen eine Mischung von Präsenz- und Fernunterricht bedingte. Auf das neue Schuljahr hin wird der Abstand auf 1,5 Meter reduziert, was es erlaubt, wieder zum uneingeschränkten Präsenzunterricht mit Vollklassen zurückzukehren.

Kontrollen: Fokus liegt jetzt auf Clubs und Bars

Mit bisher 453 bestätigten Fällen kann man im Kanton Solothurn von einem vergleichsweise milden Verlauf der Pandemie sprechen, die anfänglich befürchtete Überlastung des Gesundheitswesens war kein Thema. Wie es am Donnerstag hiess, werde man aber natürlich weiterhin insbesondere auch die Situation in den Pflegeheimen, Asylunterkünften und sozialen Institutionen genau beobachten, und die präventiv installierten räumlichen Entlastungsangebote wie auf dem Allerheiligenberg bei Hägendorf und in der ehemaligen Klinik Fridau in Egerkingen werden weiterhin als Reserve bereit gehalten.

Flächendeckend fortgesetzt werden auch die Kontrollen in Betrieben durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit, unterstützt durch die Polizei. «Wir bewilligen die Schutzkonzepte aber nicht, wir prüfen nur, ob sie ausreichen und eingehalten werden», betont dazu Volkswirtschaftsdirektorin Brigit Wyss. In der nächsten Zeit wird das Amt für Wirtschaft und Arbeit den Fokus verstärkt auf Discos, Bars, Partys, auf Veranstaltungen und Orte mit erhöhten Menschenansammlungen richten, die jetzt wieder zulässig sind.
Es herrsche nach wie vor eine besondere Lage und nicht der Normalfall, betont die Frau Landammann. Und in dieser habe der Kanton wieder mehr Mitsprache- und Entscheidbefugnis, das heisse auch mehr Verantwortung. Auch als Arbeitgeber.

Man wäre beim Ausbruch der Pandemie in Sachen Digitalisierung gerne einen Schritt weiter gewesen, so Wyss. Sie gehe davon aus, dass die Coronakrise hier einen beschleunigenden Effekt haben wird. Das zeigte sich auch in der Entwicklung des Homeoffice, das für die kantonale Verwaltung zwar schon vor Corona kein Fremdwort, aber doch erst wenig verbreitet war: Im Januar und Februar leisteten pro Monat rund 130 Mitarbeitende 1735 Stunden Heimarbeit. Das entspricht weniger als einem Prozent der des Totals der Arbeitsstunden. Im April leisteten 817 Mitarbeitende der Verwaltung über 56000 Stunden in Heimarbeit.

Autor

Urs Moser

Urs Moser

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