Feuerwehr-Ersatzabgabe
Wer keinen Feuerwehrdienst leistet, soll mehr bezahlen

Wie viel Ersatzabgabe soll bezahlen, wer nicht aktiv Feuerwehrdienst leistet? Deutlich mehr, sagt der Verband Solothurnischer Einwohnergemeinden gestützt auf eine Umfrage.

Urs Mathys
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Wie viel Ersatzabgabe soll bezahlen, wer nicht aktiv Feuerwehrdienst leistet? Deutlich mehr, sagt der Verband Solothurnischer Einwohnergemeinden gestützt auf eine Umfrage.

Wie viel Ersatzabgabe soll bezahlen, wer nicht aktiv Feuerwehrdienst leistet? Deutlich mehr, sagt der Verband Solothurnischer Einwohnergemeinden gestützt auf eine Umfrage.

Hansruedi Aeschbacher

Die Höhe der Feuerwehrersatzabgabe sowie Rekrutierungsprobleme bei der Feuerwehr standen im Zentrum einer flächendeckenden Umfrage des Verbandes Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG). Gestützt auf die Ergebnisse spricht sich der Verband für eine Erhöhung der Feuerwehrersatzabgabe aus, und zwar mit einer Bandbreite zwischen 100 bis 1000 Franken aus.

Die aktuelle, seit 2003 geltende Regelung lässt Abgaben zwischen minimal 20 und maximal 400 Franken zu. Die Anpassung nach oben soll im Rahmen einer anstehenden Revision des kantonalen Gebäudeversicherungsgesetzes realisiert werden. Entsprechend will der VSEG die gewonnenen Erkenntnisse an die Solothurnische Gebäudeversicherung (SGV) weiterleiten.

Stadt Grenchen gab den Anstoss

Der Rücklauf der Umfrage bei Gemeinden und Feuerwehrorganisationen sei sehr gut gewesen, bilanziert VSEG-Geschäftsführer Thomas Blum. Die resultierenden Aussagen seien somit repräsentativ. Der Verband hoffe, «mit diesen Umfrageergebnissen im Rahmen der anstehenden Revision des Gebäudeversicherungsgesetzes einen Beitrag zur Meinungsbildung leisten zu können.

Das Thema sei im VSEG mit einer Eingabe der Stadt Grenchen lanciert worden, heisst es beim Verband. Die Behörden der Uhrenstadt hätten dezidiert «die Meinung vertreten, dass die Höhe der Ersatzabgabe nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten entspricht». Tatsächlich ist nach Meinung des VSEG einerseits «die aktuelle Abgabe nicht kostendeckend für die teure Infrastruktur der Feuerwehr und andererseits erschwert die tiefe Ersatzabgabe die Rekrutierung von neuen Angehörigen der Feuerwehr.» Die Feuerwehren würden seit Jahren damit kämpfen, genügend Nachwuchs für ihre Reihen rekrutieren zu können.

73 Prozent für Erhöhung

Der Kanton mit seinen 109 Einwohnergemeinden verfügt heute über 83 selbstständige zum Teil regionalisierte Feuerwehr-Organisationen. An der VSEG-Umfrage haben 66 Feuerwehr-Organisationen mit 90 Einwohnergemeinden teilgenommen, was einer Rücklaufquote von rund 80 Prozent entspricht. «Dieses Resultat darf als sehr gut und die gemachten Aussagen somit als repräsentativ eingestuft werden», heisst es dazu.

Von den antwortenden 66 Feuerwehren haben sich deren 48 bzw. rund 73 Prozent für eine Erhöhung der Ersatzabgabe ausgesprochen. Rund 27 Prozent lehnen eine solche im Grundsatz ab. Von den Gemeinden/Organisationen, die sich für eine Erhöhung der Ersatzabgabe ausgesprochen haben, erhoffen sich über die Hälfte beim neuen Ersatzabgabe-Minimum eine Erhöhung bis 100 Franken (heute 20) und beim Maximum erwartet eine knappe Zwei-Drittel-Mehrheit eine Erhöhung des Maximums auf 800 bis 1000 Franken (bisher 400).

Pflichtalter 25–50, statt 20–45

Die Rekrutierungsprobleme werden unterschiedlich wahrgenommen. 48 Prozent der Feuerwehren bestätigen, dass bei Kadernachfolgeregelungen Schwierigkeiten auftauchen. Gründe seien sich verändernde gesellschaftliche Ansprüche (Weiterbildung, Familie, Freizeit). Dazu komme der stetig zunehmende Administrations- und Übungsaufwand für Kader. Bezüglich Feuerwehr-Soldaten sieht die Situation etwas entspannter aus. In diesem Bereich sind nur rund 36 Prozent der Feuerwehren mit Rekrutierungsproblemen konfrontiert.

Die Feuerwehren zeigen sich grossmehrheitlich überzeugt, dass mit der Anhebung des Pflichtalters auf 25- bis 50-Jährig (statt 20–45) dieser Entwicklung entgegengetreten werden kann. Die heutige Untergrenze bei 20 Jahren wird als zu tief beurteilt. Zu diesem Zeitpunkt seien die Pflichtigen primär mit ihrer Lebensplanung beschäftigt.