Finanzausgleich

Welche Gemeinde wie viel Geld bekommt – oder zahlen muss

Solothurn gehört zu den finanzstärksten Gemeinden. Trimbach ist hingegen stark auf den Finanzausgleich angewiesen.

Solothurn gehört zu den finanzstärksten Gemeinden. Trimbach ist hingegen stark auf den Finanzausgleich angewiesen.

Die Regierung legt die Steuerungsgrössen für den Finanzausgleich fürs 2018 vor. 86 Gemeinden sollen mit total 64,6 Millionen Franken unterstützt werden. 23 müssen total 26,4 Millionen entrichten. Der grösste Zahler ist Solothurn, der grösste Bezüger Trimbach.

«Anhaltend robust.» So umschreibt der Regierungsrat die Finanzlage der Solothurner Gemeinden in seiner Botschaft an den Kantonsrat zur Festlegung der Steuerungsgrössen für den Finanzausgleich im nächsten Jahr. Und damit ist auch schon das Wesentliche gesagt: Es gibt keinen Anlass, an den Parametern grundsätzliche Veränderungen vorzunehmen.

Der geografisch-topografische Ausgleich soll unverändert mit 10 Millionen, der soziodemografische mit 9 Millionen Franken dotiert werden und für die Zentrumslastenabgeltung der drei Städte ist eine Million vorgesehen. Die Abschöpfungsquote soll ebenfalls bei 40 Prozent belassen werden.

Abschöpfungsquote heisst: Vom Betrag, um den eine Gemeinde das durchschnittliche Steueraufkommen pro Einwohner übersteigt, werden 40 Prozent als Beitrag für den Finanzausgleich abgeschöpft. Die durchschnittliche Steuerkraft liegt derzeit bei 2843 Franken, sie ist gegenüber dem Vorjahr um 14 Franken gestiegen.

Eine solche Abschöpfung müssen sich 30 Gemeinden gefallen lassen, 79 profitieren vom sogenannten Disparitätenausgleich, das Verhältnis bleibt damit gleich wie im laufenden Jahr.

23 Gemeinden zahlen

Was resultiert nun unter dem Strich der komplexen Berechnungen? Netto werden im nächsten Jahr 23 Gemeinden eine Abgabe in den Finanzausgleich bezahlen müssen (2017: 25), 86 (84) erhalten Ausgleichszahlungen. Und zwar total 64,6 Millionen, von denen gut 26 Millionen aus den Gemeindebeiträgen und gut 38 Millionen vom Kanton kommen.

Die grösste Netto-Zahlerin (absolut, nicht Pro kopf der Bevölkerung) ist die Hauptstadt Solothurn mit über 5,3 Millionen Franken. Fast gleich viel, 5,2 Millionen Franken, erhält die grösste Netto-Bezügerin Trimbach.

Auffallend ist die regionale Verteilung. Ausgesprochen strukturschwach sind die Bezirke Bucheggberg, Thal und Gösgen mit ausschliesslich Empfänger-Gemeinden. Aber auch im Wasseramt gibt es lediglich zwei Zahler- und 17 Empfänger-Gemeinden, in Thierstein profitieren elf Gemeinden und nur eine leistet unter dem Strich eine Abgabe. Im Bezirk Olten stehen 10 Empfänger- immerhin fünf Zahler-Gemeinden gegenüber, gleich sieht es in Lebern aus, im Gäu sind es je vier Empfänger- und Zahler-Gemeinden, im Bezirk Dorneck sechs Empfänger und fünf Zahler.

Solothurn top, Grenchen flop

Markant auch die Unterschiede zwischen den Städten. Solothurn ist mit Abstand die grösste Netto-Zahlerin in den Finanzausgleich, obwohl die Stadt den Löwenanteil aus der Zentrumslasten-Million erhält, nämlich 68 Prozent. Olten, obwohl in den letzten Jahren finanziell arg gebeutelt, gehört ebenfalls zu den ressourcenstärksten Gemeinden: Auf die Dreitannenstadt entfallen 27 Prozent des Zenrumslastenausgleichs, unter dem Strich muss sie den Finanzausgleich aber auch mit über 3,7 Millionen alimentieren. Im Vergleich dazu kommt Grenchen erstens kaum eine nennenswerte Zentrumsfunktion zu (fünf Prozent des Lastenausgleichs) und zweitens steht die Stadt strukturschwach da: Sie erhält gut eine Million aus dem Finanzausgleichtopf.

In welchem steuerlichen Umfeld wurden die Beiträge berechnet? Über die Gesamtheit der Gemeinden gesehen hat sich die Steuerbelastung leicht reduziert, der durchschnittliche Steuerfuss liegt bei 118,7 Prozent (Vorjahr 119,4). Den höchsten Steuerfuss hat Holderbank mit 140, den tiefsten Feldbrunnen und Kammersrohr mit 65 Prozent. Die Spanne hat sich damit von 90 auf 75 Prozentpunkte verringert.

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