Finanzausgleich

Welche Gemeinde muss Geld zahlen und wem wird nächstes Jahr wie viel gegeben?

Olten löst Solothurn als grössten Nettozahler in den Finanzausgleich ab. Niemand bekommt mehr Beiträge als Oltens Nachbargemeinde Trimbach.

Olten löst Solothurn als grössten Nettozahler in den Finanzausgleich ab. Niemand bekommt mehr Beiträge als Oltens Nachbargemeinde Trimbach.

Um die 70 Millionen sollen 2019 für den Finanzausgleich unter den Solothurner Gemeinden zur Verfügung stehen. Wer muss abgeben, und wer erhält Geld aus dem Topf? Der grösste Zahler ist Olten, der grösste Bezüger Trimbach.

Der Steuerbezug in den Gemeinden tendiert leicht nach unten. Die mittlere Steuerkraft, das Staatssteueraufkommen pro Kopf, hat leicht von 2843 auf 2889 Franken zugenommen. Wichtige Kennzahlen wie Selbstfinanzierungsgrad und Nettoverschuldung haben sich weiter verbessert.

Solche Kerngrössen sind massgebend für die Festlegung der Steuerungsgrössen für den innerkantonalen Finanzausgleich. Und damit ist auch schon gesagt: Es gibt keinen Anlass, gross an den Parametern zu schrauben. «Weiterhin robust» nennt der Regierungsrat die Finanzlage der Solothurner Einwohnergemeinden und beantragt dem Kantonsrat, die Steuerungsgrössen für den Finanzausgleich 2019 «stetig zu halten».

Es soll also bei einer Abschöpfungsquote von 40 Prozent bleiben. Abschöpfungsquote heisst: Die ressourcenstarken Gemeinden müssen 40 Prozent vom Betrag, um den bei ihnen das durchschnittliche Steueraufkommen pro Einwohner überschritten wird, als Beitrag in den Finanzausgleich-Topf bezahlen. So kommen gegen 30 Millionen zusammen, 38,5 Millionen steuert der Kanton aus der Staatskasse bei. Es stehen also fast 70 Millionen für den Finanzausgleich zur Verfügung. Nach Verrechnung des geo-topografischen, des sozio-demografischen und des Zentrumslastenausgleichs bleiben 25 (2018: 23) Nettozahler, 84 Gemeinden (86) erhalten Geld aus dem Finanzausgleich.

Alle Städte gleich behandeln

Eine Änderung schlägt der Regierungsrat bei der Zentrumslastenabgeltung vor, mit der die Städte für ihre gegenüber den Landgemeinden viel höheren Kosten im Bereich Freizeit und Kultur entschädigt werden: Die dafür vorgesehene Million soll neu zu gleichen Teilen an Solothurn, Olten und Grenchen gehen. Bisher ging mit 68 Prozent der Löwenanteil an Solothurn. Olten erhielt 27 Prozent. Und in den lediglich fünf Prozent für Grenchen widerspiegelte sich, dass der Uhrenstadt keine besondere kulturelle Zentrumsfunktion zukommt.

Neben der von ihm favorisierten Hauptvariante unterbreitet der Regierungsrat dem Parlament auch zwei Alternativen: Variante 2 sieht den Zentrumslastenausgleich weiterhin nach einem rechnerisch ermittelten Verteilschlüssel vor. Bei Variante 3 käme es zu einer Senkung der Abschöpfungsquote und somit auch zu einer Senkung der Mindestausstattungsgrenze bei den ressourcenschwachen Gemeinden um einen Prozentpunkt. Die Zahlen in der Karte beziehen sich auf die favorisierte Hauptvariante.

Olten zahlt am meisten

Ob mehr oder weniger Zentrumslastenabgeltung: Die Hauptstadt Solothurn wird von Olten als grösstem Nettozahler abgelöst: Die Dreitannenstadt muss 5,4 Millionen abliefern. Solothurn bezahlt gut 5 Millionen, während Grenchen 4,4 Millionen erhält (alle Angaben zum Total, nicht zu den Beiträgen pro Kopf der Bevölkerung). Die Uhrenstadt ist damit aber noch nicht der grösste Nutzniesser des Finanzausgleichs.

Dulliken bekommt mit 4,3 Millionen fast gleich viel, Gerlafingen wird mit 4,5 Millionen, Trimbach sogar mit über 5 Millionen unterstützt. Bei der regionalen Betrachtung zeigt sich das Gäu zunehmend ressourcenstark: Sechs von acht Gemeinden alimentieren nächstes Jahr den Finanzausgleich mit einer Abgabe. Auffallend ressourcenschwach dagegen die Bezirke Thal und Gösgen mit ausschliesslich Empfänger-Gemeinden. Im Thierstein stehen elf Bezüger- einer einzigen Gebergemeinde gegenüber, im Bucheggberg sind es sieben Bezüger- und eine Gebergemeinde, wobei die Abgabe von 7200 Franken von Lüterkofen-Ichertswil fast vernachlässigbar ist.

Autor

Urs Moser

Urs Moser

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