Prozess

Wegen Notlage: Freispruch für St. Ursen-Brandstifter Andres Z.

St.-Ursen-Brandstifter stand erneut vor Gericht

St.-Ursen-Brandstifter stand erneut vor Gericht

Dies wegen des Zellenbrands, den er im Oktober 2016 im Gefängnis Olten gelegt hatte. Das Gericht sprach den 69-Jährigen vom Vorwurf der Sachbeschädigung frei.

Andres Z. hatte 2011 Feuer in der St. Ursen-Kathedrale gelegt. Später setzte er seine Gefängniszelle in Brand. In diesem Fall wurde er am Freitag vom Amtsgericht Olten-Gösgen jedoch freigesprochen. Denn Z. war damals eingesperrt, obwohl das Bundesgericht bereits seine Freilassung angeordnet hatte.

Um seine Meinung kund zu tun, überschreitet Andres Z. auch Grenzen, die das Schweizer Strafgesetz vorgibt. So hat er 2011 einen Altar in der St. Ursen-Kathedrale in Solothurn angezündet, «um gegen die herrschende Christliche Mafia zu protestieren». Seither nennt man ihn in den Medien den «St. Ursen-Brandstifter».

Die neue Anklage wegen Sachbeschädigung, die am Freitag vor dem Amtsgericht in Olten verhandelt wurde, war eine direkte Folge der Brandstiftung in der Kathedrale. Zwei Wochen nachdem das Bundesgericht eigentlich seine Freilassung aus der Haft angeordnet hatte, zündete Andres Z. im Oktober 2016 im Oltner Untersuchungsgefängnis alte Zeitungen und das Bettzeug an. «Ich war zu Unrecht eingesperrt und wollte Rauchzeichen geben, um auf meine Notlage aufmerksam zu machen», erklärte Z. sein Motiv. Denn er hatte seine Haftstrafe längst verbüsst und die Beschwerde gegen eine nachträglich angeordnete Verwahrung war ebenfalls gutgeheissen worden.

 
«Faschistisches Rechtssystem»


Dass er nicht aus dem Gefängnis gekommen war, daran sei ein Gutachten schuld, das «ein krimineller forensischer Psychiater ausgestellt hat», sagte der Angeklagte vor Gericht. Darin stehe, dass er unter Wahnvorstellungen leide, die den Staat und insbesondere die Justiz betreffen. «Bei uns herrscht ein klerikal faschistisches Rechtssystem, diese Methoden müssen abgestellt werden», erklärte Andres Z. dem Amtsgericht seine Meinung. «Es werden Leute im Gefängnis und in Anstalten versorgt, die dem System nicht passen.» Er leide eben gerade nicht am weltweit verbreiteten Gotteswahn. «Ich würde mich gerne durch einen unabhängigen Experten untersuchen lassen, der nicht zur christlichen Mafia gehört.»


Weil die Kindes- und Erwachsenenschutz (KESB) sich eingeschaltet und eine vorsorgliche Unterbringung beantragt hatte, war Andres Z. selbst auf Anordnung des Bundesgerichts nicht frei gekommen. Verteidiger Stephan Bernard sprach von kafkaesken Zuständen. «Die kantonale Vollzugsbehörde fühlt sich an höchstrichterliche Urteile nicht gebunden. Der Staat befolgt seine Grundregeln nicht mehr. Das ist das Ende des Rechtsstaats. Eine Strafuntersuchung wegen Freiheitsberaubung wäre angebracht», sagte der Verteidiger in seinem Plädoyer.


«Für die Länge der Haft sind nicht mehr die Tat und das Urteil massgebend, sondern der Charakter und die Therapierbarkeit eines Täters.» Der KESB sprach Bernard jegliche Legitimation für ihr Handeln in diesem Fall ab: «Wenn das höchste Schweizer Gericht die Freilassung entschieden hat, dann kann doch eine subalterne Behörde nicht einfach ein neues Verfahren eröffnen, um eine vorsorgliche Unterbringung zu bewirken.»


Subjektiv existierte eine Notlage


In diesem Punkt widersprach das Amtsgericht Olten-Gösgen der Verteidigung. «Im Urteil des Bundesgerichts wurden Massnahmen des Erwachsenenschutzes bereits in Erwägung gezogen», erklärte Richter Valentin Walter. Das Gericht sah keine objektive Notlage, es habe durchaus die Möglichkeit einer Beschwerde gegeben. Aber der Angeklagte sei verständlicherweise der Überzeugung gewesen, dass er nun aus dem Gefängnis entlassen werde. Das Amtsgericht Olten-Gösgen attestierte dem Angeklagten in der Verhandlung gestern aber, dass aus seiner Sicht eine unlösbare Notlage bestanden hatte. Valentin Walter: «Im Ergebnis gibt das einen Freispruch, weil die subjektive wahrgenommene Notlage die Handlung rechtfertigte.»

Meistgesehen

Artboard 1