Amtsgericht
Wegen «Blüten» blüht ihr das Gefängnis

13 Anklagepunkte in der Anklageschrift: Eine Frau Jahrgang 1968 musste sich vor dem Amtsgericht verantworten. Zum Sündenregister der 47-Jährigen gehört auch das Fälschen von Banknoten.

Ornella Miller
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In der Schweiz braucht es keine böse Absicht und sich bei Falschgeld strafbar zu machen. Das Nachmachen von Banknoten ist verboten.(Symbolbild)

In der Schweiz braucht es keine böse Absicht und sich bei Falschgeld strafbar zu machen. Das Nachmachen von Banknoten ist verboten.(Symbolbild)

Keystone

«Es hat schon mit der Sucht zu tun», sinnierte die angeklagte 47-jährige Schweizerin im Amtsgericht Solothurn-Lebern. A.* kam bereits mit 17 Jahren in Kontakt mit harten Drogen. Abstinenz war ihr nie dauerhaft gelungen.

Immer wieder beging die mehrfach Vorbestrafte kleine Delikte. Die Anklageschrift umfasste 13 Punkte. Zum Beispiel: A. betrat – trotz Hausverbot für sämtliche Coop-Filialen – in der Vorweihnachtszeit 2015 die Coop-Filiale Westring in Solothurn, nahm eine Flasche Fanta, einen Bio-Schinken und zwei Packungen Mailänderli vom Regal, verstaute diese Artikel in einer Plastiktasche und passierte die Kasse, ohne die Waren zu bezahlen. Ein anderes Mal waren es drei Muffins, einmal Bier und einige Schweineschnitzel in einer Denner-Filiale in Biberist.

Dreimal entwendete A. Mofas. 2014 eines in Biberist. Ein nächstes Mal, im August 2015, behändigte sie ein Mofa beim Hauptbahnhof Solothurn und benutzte es daraufhin regelmässig. Das dritte Fahrzeug entwendete sie im Oktober 2015 beim Coop Westring.

Nur dieses galt gemäss Urteil als Diebstahl, weil nur dieses für A. «erkennbar» einer andern Person gehörte. Bei den andern galt es als «unrechtmässige Aneignung», eines schien «herrenlos», lag mehrere Tage ungesichert herum. Da A. geständig war, konnte Amtsgerichtspräsident Yves Derendinger sich kurz halten.

A. gab auch die Verstösse gegen das Strassenverkehrsgesetz zu wie Mofafahren ohne Helm und ohne Besitz des Fahrausweises (den hatte sie 1992 abgeben müssen) sowie Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz wie Verkauf kleiner Mengen Heroin und Kokain.

Blüten in der Schweiz

Es braucht keine böse Absicht

Schon das Nachmachen von Banknoten ist verboten, auch ohne sie in Umlauf bringen zu wollen. Artikel 243 des Strafgesetzbuches (StGB) besagt: «Wer ohne Fälschungsabsicht Banknoten so wiedergibt oder nachahmt, dass die Gefahr einer Verwechslung durch Personen oder Geräte mit echten Noten geschaffen wird, insbesondere wenn die Gesamtheit, eine Seite oder der grösste Teil einer Seite einer Banknote auf einem Material und in einer Grösse, die mit Material und Grösse des Originals übereinstimmen oder ihnen nahe kommen, wiedergegeben oder nachgeahmt wird, (…) wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.»

Den Drucker gekauft und probiert

Einzig ein Delikt blieb umstritten. A. hatte letzten Herbst mit einem Drucker Banknoten im Wert von 910 Franken kopiert. Manche hat sie ausgeschnitten und zusammengeklebt. Das gab sie zu. Aber wollte sie diese auch in Umlauf bringen, handelte es sich also um Fälschung?

«Was haben Sie sich dabei gedacht?», fragte der Gerichtspräsident. «Ich weiss es auch nicht. Ich habe den Drucker gekauft und geschaut wie es aussieht. Absichten hatte ich keine», entgegnete A., «die Noten hätte ich niemandem geben können.» Sie belastete sich allerdings selber: «Klar, wenn es super Noten gewesen wären, hätte ich vielleicht schon die Idee gehabt, die zu gebrauchen.»

Derendinger hielt eine der nachgemachten 100er-Note in der Hand und wedelte damit in der Luft hin und her. Von weitem täuschend echt. Pflichtverteidigerin Ida Salvetti bemerkte aber zur Qualität: «Die Kopien sind derart schlecht, dass keine Verwechslungsgefahr besteht.

Das müsste einen Freispruch geben.» Sie verlangte eine mildere Strafe als die in der Anklageschrift von Staatsanwalt Marc Finger vorgesehene Haft: nämlich nur 7 statt 9 Monate. Die Verteidigerin hielt ihrer Mandantin zugute: «Sie war sehr kooperativ. Sagte beispielsweise Dinge, welche gar Polizei und Staatsanwaltschaft nicht wussten.»

9 Monate Gefängnis

Gerichtspräsident Derendinger verurteilte A. jedoch zu 9 Monaten Gefängnis unbedingt und 600 Franken Busse. Seit diesem Frühling ist A. schon im vorzeitigen Massnahmenvollzug. Bei der Banknoten-Frage erklärte Derendinger: «Es besteht eine tatsächliche Verwechslungsgefahr.»

Ob die Noten in Material und Grösse mit dem Original übereinstimmen, sei weit auszulegen. «Die Grösse passt. Beim Material würde es sogar gelten, wenn es auf Stoff gedruckt wäre. Das Material ist nicht so völlig daneben.»

Der Richter war besorgt um das Schicksal der Angeklagten. Die vielen geringen früheren Strafen hätten nichts genützt. Er erkundigte sich, wie A. nach der Entlassung weiterleben werde.

Die Insassin der Strafanstalt Hindelbank erzählte: «Ich plane mit meiner Bezugsperson die Zeit danach. Meine Wohnung habe ich nicht mehr. Ich möchte ein begleitetes Wohnen, damit ich nicht mehr abrutsche.» Mit ihrer rauen Stimme: «In Hindelbank bin ich im Biowerk tätig, arbeite beim Gemüse mit und schaue zu den Tieren. Ich hoffe, draussen wieder wie vorher eine Beschäftigung bei der Solodaris zu haben.»

«Warum bloss wieder ...?»

Die Bezügerin von IV und Ergänzungsleistungen kann nicht mit Unterstützung durch die Familie rechnen. «Mein Stiefvater starb letztes Jahr. Zu meiner Mutter hatte ich nie ein gutes Verhältnis.» Immerhin baue sie Kontakte zu einigen drogenfreien Freunden auf. Trotz Hepatitis C gehe es ihr recht gut.

Die Sucht habe sie jetzt recht gut im Griff, allerdings: «Es ist eine Kopfsache. Wenn ich wieder Schicksalsschläge erlebe ...» Neun Jahre habe sie zuvor schon abstinent gelebt. «Ich sage mir selber: Warum bist du bloss wieder rückfällig geworden?»

Name der Redaktion bekannt.