Briefliche Stimmabgabe

Warum ist die Abstimmung per Brief im Aargau gratis und im Kanton Solothurn nicht?

Briefliche Stimmabgabe per Briefpost: Im Kanton Solothurn ist das nicht gratis. (Themenbild)

Briefliche Stimmabgabe per Briefpost: Im Kanton Solothurn ist das nicht gratis. (Themenbild)

Im Kanton Solothurn stimmen 90 Prozent per Brief ab. Die Gemeinden rüsten dennoch für «sichere Urnen» auf.

Wer im Solothurnischen per Post abstimmt, muss zahlen: Wie bei jeder anderen Briefsendung muss man auf das Abstimmungscouvert eine Briefmarke kleben. Allerdings: Im Kanton Aargau können die Couverts ohne Briefmarke eingeworfen werden – die Briefabstimmung ist gratis. Warum dieser Unterschied?

Eigentlich weiss es niemand so genau: In beiden Kantonen verursachen die Briefe für die Gemeinden gleichen Aufwand und Kosten. Und obwohl man denken könnte, dass mehr Leute abstimmen würden, wenn es gratis wäre, scheint die Entscheidung – zumindest ursprünglich –, auch nichts mit der Stimmbeteiligung zu tun zu haben.

«Neu und bürgerfreundlich geregelt ist die briefliche Stimmabgabe, die der persönlichen Stimmabgabe an der Urne rechtlich gleichgestellt wird», heisst es in den Aargauer Abstimmungserläuterungen von 1992, dem Jahr der Einführung. Eine Begründung für den Entscheid ist genauso wenig vorhanden wie im Solothurnischen, wo die briefliche Stimmabgabe – ebenfalls seit der Einführung – eben Porto kostet. «Das ist klassischer Föderalismus,» kommentiert Pascale von Roll, stellvertretende Solothurner Staatsschreiberin. «Es war halt schon immer so.»

Solothurn hatte zwar in mehreren vergangenen Jahren eine höhere Stimmbeteiligung zu verbuchen als der Aargau, wer kann jedoch wissen, ob diese nicht noch höher sein könnte, wäre die briefliche Stimmabgabe gratis? In näherer Zukunft vermutlich niemand, denn eine Änderung der Regelung ist laut von Roll nicht in Sicht.

Gemeinden machen Urnen «ansteckungssicher»

Neben den brieflich Abstimmenden, die im Kanton über 90 Prozent ausmachen, gibt es in fast allen Gemeinden jedoch auch noch einige Urnengänger. Auf diese muss man sich aufgrund von Corona dieses Jahr besonders vorbereiten, da Menschenansammlungen in geschlossenen Räumen zu vermeiden sind. So hat etwa Langendorf das Wahllokal ins Gemeindehaus verlegt, sodass die Abstimmenden bei einer Tür hinein- und bei einer anderen hinausgehen können.

Oensingen hat seine Stimmbürger aufgefordert, ausschliesslich brieflich abzustimmen. In allen Gemeinden gelten ausserdem die üblichen Regeln, und es werden je nach Situation Vorkehrungen getroffen: Desinfektionsmittel, Plexiglasscheiben, Masken und genug Platz für Abstand ist in allen gefragten Gemeinden vorhanden. Jene Vorkehrungen sind sogar in Grindel getroffen worden, wo im Jahr 2017 von 93 Wählenden nur eine Person an die Urne ging. (sdf)

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