Obergericht
War er Gehilfe oder Mitglied eines Drogenhändlerrings?

Z. wird beschuldigt, Mitglied in einem Drogenhändlerring gewesen zu sein. Dagegen wehrt er sich vor dem Solothurner Obergericht.

Ornella Miller
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Es ging um eine Menge Heroin. (Symbolbild)

Es ging um eine Menge Heroin. (Symbolbild)

Keystone

Ob der Albaner Luan Z. (Namen geändert) bloss Gehilfe oder vollwertiges Mitglied eines grösseren Drogenhändlerrings war, dies war zentraler Punkt an der Verhandlung vom Montag vor dem Solothurner Obergericht. Die Vorinstanz, das Amtsgericht Olten-Gösgen, hatte den heute über 40-Jährigen vor fast zwei Jahren zu sieben Jahren Haft verurteilt, für banden- und mengenmässig qualifizierten Verstoss gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie für andere Delikte.

Die Taten geschahen 2011. Es ging um rund 16 Kilogramm Heroingemisch. Der Fall ist einer von mehreren, welche im Rahmen einer umfangreichen Aktion der Strafverfolgungsbehörden um die Jahre 2011 und 2012 im Raum Olten und der halben Schweiz aufgedeckt wurden. Die anderen inländischen Verfahren sind rechtskräftig abgeschlossen. Die Drogenorganisation funktionierte so, dass der albanische Boss X. in Albanien mit Schweizer Prepaid-Handynummern per SMS Drogen-Bestellungen von Kunden aus der Schweiz entgegennahm. In der Schweiz operierten stationierte «Läufer» in Zweierzellen und «Logistiker». Die Läufer portionierten das Heroin, lieferten es den Kunden und nahmen das Geld entgegen, alles gemäss Anweisungen von X. Die Logistiker waren zuständig für Dinge wie Organisieren von Unterkünften für die Läufer, Ausstattung mit Handys, Waagen und anderem. Sie versorgten die Läufer zudem mit Stoff und nahmen den Drogenerlös entgegen.

Angeklagter: «Sie haben mir nie vertraut»

Luan Z. wurde beschuldigt ein Logistiker zu sein. An der Berufungsverhandlung focht er dies an und forderte eine geringere Haftdauer. Der Beschuldigte trat mit neuem Verteidiger auf: Alain Joset. Dieser liess am ganzen Verfahren sowie an der Strategie seines Vorgängers kaum ein gutes Haar. Erstens sei bei Abhörprotokollen die Identität der Übersetzer unklar, und es sei nicht vermerkt, dass ihnen ihre Pflichten dargelegt worden seien – zum Beispiel das Verbot von Falschaussagen. Zweitens würden Aussagen aus anderen Verfahren ohne Konfrontation mit Angeklagtem und Verteidiger ungeprüft verwendet. Joset beantragte, auf diese Beweismittel zu verzichten, was das Gericht nach dreiviertelstündiger Beratung ablehnte. Es berief sich auf ein Bundesgerichts-Urteil. Man könne solcherlei nicht erst so spät fordern.

Staatsanwalt Philipp Rauber äusserte, dass allen Übersetzern deren Pflichten bekannt gegeben worden und dass die Übersetzer klar identifizierbar seien, auch wenn sie bloss mit Nummer vermerkt seien. Zur Verwendung von verfahrensfremden Aussagen sagte er, dass diese im Laufe der lange dauernden Ermittlungen nach und nach gemacht worden seien, man merke Zusammenhänge oft erst später.
Z. kündigte an, erstmals ein umfassendes Geständnis abzulegen. Doch dieses bestand bloss darin, zuzugeben, andere Bandenmitglieder gekannt und gewusst oder «geahnt» zu haben, dass sie mit Drogen handelten. Dass er nicht früher ausgesagt hatte, erklärte er mit Angst vor Abrechnung durch die Organisation. Er stellte sich als blossen Gehilfen dar. Für X. habe er etwa kontrollierende Tätigkeiten ausgeführt und etwa geschaut, ob jemand von der Polizei erwischt worden sei. Er habe nie Drogen empfangen oder verteilt. Denn: «Sie haben mir nie vertraut.»

Das Gericht konfrontierte den Beschuldigten ausführlich mit belastendem Material wie Telefonüberwachung oder GPS-Ortung seines Autos, doch dieser hatte stets Argumente parat. Dass er überhaupt als Gehilfe tätig war, erklärte er damit, dass er X. etwas schuldete. Dieser habe gewusst, «dass ich nicht stabil bin, und hat mich ausgenutzt». Der stets erwerbstätige Z. war früher alkohol- und spielsüchtig. Das habe er überwunden – mit seiner hochschwangeren Partnerin, die der Verhandlung beiwohnte, wolle er eine Familie gründen.

Das Gericht mit Hans-Peter Marti, Daniel Kiefer und Rolf von Felten sprach Luan Z. des mengen- und bandenmässig qualifizierten Verstosses gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig. Dass er Läufern auch Drogen gab, darüber bestünde kein Zweifel. Statt 7 Jahren muss er nun aber nur dreieinhalb Jahre in Haft, nämlich alleine für die Drogendelikte. Die lange Verfahrensdauer sei Grund für eine Reduktion. Der Verteidiger hatte auf maximal 3 Jahre teilbedingte Haft plädiert. Dafür ordnete das Gericht für die restlichen Straftaten eine bedingte Geldstrafe von 130 Tagessätzen à 70 Franken an und folgte hierin Joset.

Der Prozess gewährte einen kleinen Einblick ins organisierte Drogenverbrechen. Da wird mit Codewörtern und Decknamen kommuniziert und mehrere Leute benutzen dasselbe Handy. So ist eine Identifizierung erschwert.