In genau einem Monat wird im Kanton Solothurn der Reigen der Gesamterneuerungswahlen 2017 eröffnet: Am 12. März werden die Kantonsregierung, das Kantonsparlament und der Oltner Stadtrat gewählt.

Deshalb lachen einem derzeit entlang von Strassen auf unzähligen Plakaten viele Gesichter entgegen. Die Hersteller von Zahnpasta können sich über diese Gratiswerbung freuen.

Einheitliche Regelung

Doch das bewilligungsfreie Aufstellen von Wahl- und Abstimmungsplakaten entlang von Strassen gibt immer wieder zu Diskussionen Anlass, weil die Werbetafeln die Verkehrssicherheit und das Ortsbild beeinträchtigen. Um den Plakat-Wildwuchs zu begrenzen, hat die Solothurner Regierung vor zwei Jahren eine Verordnung erlassen.

Diese enthält für alle Gemeinden hinsichtlich Plakatieren und Werben bei eidgenössichen, kantonalen, regionalen und kommunalen Abstimmungen und Wahlen einheitliche und verbindliche Regelungen. Dazu gehört zum Beispiel, dass Abstimmungs- und Wahlplakate frühestens sechs Wochen vor dem Urnengang aufgestellt oder aufgehängt werden dürfen.

Gemeinden können entscheiden

Gemäss Verordnung können die Gemeinden durch Beschluss Standorte definieren, an welchen sie das Plakatieren erlauben oder ausschliessen. Die Staatskanzlei Solothurn führt eine Liste, die Auskunft über die Situation in den Gemeinden gibt.