Wärmepumpen
Ersatz fossiler Heizungen im Kanton Solothurn: Kantonsrat schafft manche Hürden ab
Die Solothurner FDP will Hürden abbauen, um die Energiewende voranzutreiben. Konkret soll der Ersatz fossiler Heizungen, wenn möglich, nicht länger der Baubewilligungspflicht unterliegen. Der Kantonsrat hat nun eine abgeschwächte Version abgesegnet.
Wer eine fossile Heizung mit einer Wärmepumpe ersetzt, braucht künftig keine Baubewilligung mehr – solange die Wärmepumpe im innern steht.
Um die Energiewende zu schaffen, müssen unter anderem fossile Heizungen durch erneuerbare Technologien ersetzt werden. Um diesen Prozess zu beschleunigen, schlug die FDP vor, Hürden zu senken, konkret den Ersatz fossiler Heizungen, dort, wo möglich, von der Baubewilligungspflicht zu lösen und nur noch meldepflichtig zu machen, analog zu Fotovoltaikanlagen.
Das sei nicht möglich, entgegnete die Regierung, das würde gegen Bundesrecht verstossen. Das brachte ihr am Mittwoch im Kantonsrat von verschiedenen Seiten einige Kritik ein: Andere Kantone hätten das auch getan, man wünsche sich etwas mehr Mut, es wirke fast ein wenig so, als würde der Kanton wieder einmal nach Gründen suchen, wieso etwas nicht möglich sein soll.
Als Kompromiss hatte die zuständige Kommission Folgendes vorgeschlagen: Der Ersatz fossiler Heizungen soll dann nur noch meldepflichtig sein, wenn eine Wärmepumpe im Innenraum installiert wird. Bei anderen Technologien, insbesondere solchen im Aussenbereich, sollen Nachbarn immer noch die Möglichkeit haben, auf Stufe Baugesuch mitzureden.
Als cleveres Vorgehen lobte Samuel Beer (GLP, Oberdorf) diesen Plan. Man sei froh, dass sich der Auftrag zumindest teilweise umsetzen lasse, meinte Myriam Frey Schär (Grüne, Olten). Die Regierung konnte mit dieser Fassung leben, die FDP, die den ursprünglichen Auftrag eingereicht hatte, zähneknirschend ebenfalls. Mit 73 zu 2 Stimmen wurde die abgeschwächte Version erheblich erklärt.
Mehr zum Thema
