Abstimmungen
Viele Bürger vergessen, den Stimmrechtsausweis zu unterzeichnen

Manchmal sind ein paar wenige Stimmen für den Ausgang einer Abstimmung entscheidend. Doch nicht jedes abgegebene Votum kann gezählt werden. Denn immer wieder kommt es vor, dass Stimmen für ungültig erklärt werden müssen.

Lea Schreier
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Ohne die Signatur nützt der ganze Aufwand nichts. Symbolbild

Ohne die Signatur nützt der ganze Aufwand nichts. Symbolbild

Oliver Menge

«Rund ein Prozent der abgegebenen Zettel müssen in Solothurn jeweils wegen Fehlern aussortiert werden», sagt Stadtschreiber Hansjörg Boll. Am letzten Sonntag seien es
45 Voten gewesen. Bei allen Stimmen ausser einer sei der Grund die vergessene Unterschrift auf dem Stimmrechtsausweis gewesen, so Boll.

Auch in Grenchen zählt die fehlende Unterschrift zu den Hauptgründen für ungültig erklärte Stimmen – neben aufgerissenen Couverts. «Wenn wir beschädigte Umschläge erhalten, müssen wir diese wegwerfen. Wir können dann nicht mehr sichergehen, dass sich keine Drittperson daran zu schaffen gemacht hat», erklärt Lukas Walter, Präsident des Zentralwahlbüros Grenchen. Bei den Abstimmungen vom Sonntag mussten 84 Stimmen für ungültig erklären werden.

Die Oltner scheinen mit den Abstimmungsunterlagen etwas sorgfältiger umzugehen. Nur gerade fünf Stimmen konnten nicht mitgezählt werden. Bei Sachabstimmungen ist auch hier meist die fehlende Unterschrift ausschlaggebend. «Bei den Wahlen kommt es häufiger vor, dass Bemerkungen auf den Stimmzettel geschrieben werden, was nicht toleriert werden kann», betont Stadtschreiber Markus Dietler.

Stimmzettel, die spitze Seitenhiebe gegen Politikern enthalten, kennt auch Rita Jurt, Präsidentin des Oensinger Wahlbüros. Gerade am Sonntag sei wieder so einer dabei gewesen sein. Doch auch in Oensingen kämen Stimmrechtsausweise mit vergessenen Unterschriften weit häufiger vor. Deshalb: Wer mit seiner Stimme das politische Geschehen im Land und im Kanton beeinflussen möchte, sollte seinen Stimmrechtsausweis besser zweimal kontrollieren.

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