Vote éléctronique

Via Internet wählen geht beim Kanton Solothurn noch nicht

Via Internet Wählen geht nicht. (Symbolbild)

Via Internet Wählen geht nicht. (Symbolbild)

Seit November 2010 können die meisten im Kanton Solothurn registrierten Auslandschweizer bei eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen ihre Stimme auf elektronischem Weg abgeben. Nicht so bei den Kantonsrats- und Regierungsratswahlen.

Auslandschweizer können bei eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen ihre Stimme auf elektronischem Weg abgeben. Nicht so bei den Kantonsrats- und Regierungsratswahlen vom 3. März 2013: Organisatorisch ist der Kanton noch nicht so weit.

Das hat zur Folge, dass die «Solothurner» Auslandschweizer am 3.März auch bei den eidgenössischen Abstimmungen nicht übers Internet mitstimmen können. Denn die Verordnung des Bundes schreibt vor, dass die elektronische Stimmabgabe nur dann zulässig ist, wenn sie im jeweiligen Gebiet «für alle Urnengänge desselben Abstimmungstags» möglich ist.

Der Bund will also verhindern, dass die Stimmberechtigten zwar an der einen Sachabstimmung per Mausklick teilnehmen könnten, aber für eine andere Vorlage oder eine Wahl, die auf das gleiche Datum angesetzt wären, auf Stimm- und Wahlzettel aus Papier zurückgreifen müssten.

Somit müssen auch jene paar hundert Auslandsolothurner, die sich seit November 2010 ans elektronische Stimmen gewöhnt haben, für die Vorlagen vom kommenden März ihren Stimmzettel per Post in die Heimat schicken, wo er nicht immer rechtzeitig ankommt.

Versuche im nächsten Jahr

Am übernächsten Abstimmungstermin vom 9. Juni 2013 wird das elektronische Abstimmen für die Auslandschweizer wieder möglich sein. Staatsschreiber Andreas Eng und seine für den Wahl- und Abstimmungsbereich zuständige Stellvertreterin Yolanda Studer hoffen, dass das elektronische Wählen für Auslandschweizer bei den National- und Ständeratswahlen vom Oktober 2015 erstmals funktionieren wird.

Wann werden auch die «Inlandschweizer» per Tastendruck am PC oder Handy stimmen und wählen können? Auf einen Termin möchte sich Yolanda Studer noch nicht festlegen. In den nächsten Jahren wird es Versuche mit Pilotgemeinden geben. (cva)

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