Verkehrsregeln
Freie Fahrt nach rechts bei Rot für Velofahrer bald auch auf Solothurner Strassen?

Wenn es die Verkehrssicherheit zulässt, kann seit diesem Jahr für Velofahrer das Rechtsabbiegen auch an Ampeln zugelassen werden, die auf Rot stehen. Der Solothurner Regierungsrat will jetzt alle Lichtsignalanlagen im Kanton auf die Eignung für die neue Regel prüfen.

Urs Moser
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Nur mit diesem Schild dürfen Velofahrer trotz Rot rechts abbiegen

Nur mit diesem Schild dürfen Velofahrer trotz Rot rechts abbiegen

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Freie Fahrt für Velos, auch wenn die Ampel auf Rot steht? Das ist seit diesem Jahr so, wenn die Velofahrer eine Kreuzung nicht überqueren, sondern rechts abbiegen wollen. Genauer: Es ist möglich, die Signalisationen entsprechend anzupassen, dies ist aber Sache der Kantone. Und im Kanton Solothurn sah es bis jetzt nicht danach aus, dass man grosses Interesse hätte, die neue Regelung umzusetzen.

Der Kanton liess die Frage zunächst offen

Mit einem Vorstoss von Kantonsrat Christof Schauwecker (Grüne, Solothurn) könnte jetzt aber Bewegung in die Sache kommen. Es geht um eine Änderung der Signalisationsverordnung, die der Bundesrat per 1. Januar dieses Jahres erlassen hat. Sie erlaubt das Rechtsabbiegen für Velofahrer (und auch «Töffli») an Lichtsignalanlagen, die auf Rot stehen, sofern es die Verkehrssicherheit zulässt und es in diesem Fall an einer Ampel auch ausdrücklich signalisiert ist.

Das neben einer Ampel angebrachte Signal «Rechtsabbiegen für Radfahrer gestattet» bedeutet dann in Kombination mit dem Rotlicht «Kein Vortritt» für die Velofahrer. Keine grosse Sache, möchte man meinen. Aber das mit den Voraussetzungen ist so eine Sache. «Das Ganze ist eine komplexe Geschichte», sagte dazu Sascha Attia, Leiter Langsamverkehr im Tiefbauamt, Anfang Jahr gegenüber dieser Zeitung.

Die Verkehrsregelung an einem Knoten sei das Resultat eines langen Planungsprozesses, in dem Nutzerbedürfnisse, Sicherheitsaspekte und Kapazitätsfragen unter einen Hut gebracht werden müssten. Der langen Rede kurzer Sinn: Ob und wo man die neue Regelung zum Rechtsabbiegen für Velos umsetzt, sei «noch offen». Man prüfe das im Zug von Software-Updates bei Ampeln oder bei baulichen Veränderungen.

Jetzt sollen alle Ampeln überprüft werden

Wenn der Kantonsrat dem Auftrag von Christof Schauwecker zustimmt, wird es jetzt aber verbindlicher. Der Regierungsrat empfiehlt den Vorstoss mit leicht geändertem Wortlaut zur Annahme. Demzufolge soll bei sämtlichen 66 Lichtsignalanlagen auf Kantonsstrassen überprüft werden, ob die Bedingungen für das Rechtsabbiegen bei Rot für Velofahrer erfüllt sind.

Die neue Regel soll generell umgesetzt werden, wenn die Verkehrssicherheit mit Mitteln gewährleistet werden kann, die «nicht mit umfangreichen baulichen Massnahmen verbunden» sind. Auch bei der Projektierung neuer Lichtsignalanlagen sei die entsprechende Möglichkeit jeweils zu prüfen, stellt die Regierung in Aussicht.

Freie Fahrt nach rechts bei Rot wird aber sicher nicht überall gelten, so viel steht schon heute fest. An den Ampeln entlang des Solothurner Strassennetzes (je eine betreiben auch die Stadt Grenchen und Oensingen) gibt es rund 190 Rechtsabbiegebeziehungen, wie es in der Antwort auf Christof Schauweckers Vorstoss heisst.

In rund 50 Fällen sei die Möglichkeit zur Umsetzung der neuen Regel nicht gegeben, weiss der Regierungsrat schon heute. Die verbleibenden 140 Fälle seien bezüglich der Verkehrssicherheit vertieft zu untersuchen. Aufgrund der Erfahrungen in anderen Kantonen könne man davon ausgehen, dass das Rechtsabbiegen in rund 25 Prozent aller Fälle zugelassen werden kann.