Friedensrichter

Verband will Stellung der Friedensrichter in der Gesellschaft verbessern

Der scheidende Präsident des Friedensrichterverbands, Hermann Giger (Breitenbach, r.), gibt sein Amt an Martin Vogler (Dulliken) weiter.

Der scheidende Präsident des Friedensrichterverbands, Hermann Giger (Breitenbach, r.), gibt sein Amt an Martin Vogler (Dulliken) weiter.

In Oensingen wurde die 3. Generalversammlung des Verbandes Friedensrichterinnen und Friedensrichter des Kantons Solothurn abgehalten. Man kritisierte unter anderem, dass die Kompetenzen der Friedensrichter immer mehr eingeschränkt werden.

«Das Sozialprestige des Friedensrichters ist in den letzten Jahren stark gesunken. Früher genoss das Amt Achtung, Ehre, Anerkennung», stellte Verbandspräsident Hermann Giger (Breitenbach) in seinen Begrüssungsworten fest. Heute habe der Posten an Wertschätzung eingebüsst und werde in den Gemeinden in einem Wahljahr meist zuletzt besetzt. Zudem seien die Aufgaben massiv eingeschränkt worden. So stellt sich der noch junge Verband - er wurde 2009 gegründet - die Aufgabe, die Stellung des Friedensrichters in der Gesellschaft zu erhalten und wo möglich zu verbessern.

Weiterbildung ist nötig

Der Verband zählt 57 aktive Mitglieder, von denen sich 21, darunter drei Frauen, zur Generalversammlung einfanden. In seinem Jahresbericht stellte der Präsident fest, dass Änderungen schwierig zu erreichen seien, da sie jeweils eine Gesetzesrevision erforderten. Wichtig sei die Weiterbildung, damit die Friedensrichter ihre Aufgabe gut erfüllen können. Deshalb organisiert der Verband im Mai den nächsten Fortbildungskurs zu den Themen «Häufigste Streitigkeiten im Nachbarrecht» und «Verhandlungsstrategien».

Neuer Präsident gewählt

Hermann Giger, der langjährige Friedensrichter aus Breitenbach, gab sein Amt als erster Verbandspräsident nach drei Jahren weiter an seinen Nachfolger Martin Vogler (Dulliken). Max von Burg (Selzach) legte Rechenschaft über die Finanzen ab, und Rolf Gisler (Bettlach) wurde als Revisor gewählt. Der Kassier rechnet eher mit einem Rückgang der Mitgliederzahl, bedingt durch die vollzogenen Gemeindefusionen und die Bildung von Friedensrichterkreisen.

Die Entschädigung der Friedensrichter ist ein Thema, denn die Ansätze sind immer noch sehr bescheiden. Wichtiger sind aber die Kompetenzen, die durch die Änderung der Gerichtsordnung stark eingeschränkt worden sind. «Es kann doch nicht sein, dass ich nur noch Strafverfügungen erlasse und in vielen Fällen meine Zuständigkeit ablehnen muss», erklärte Markus Zubler (Flumenthal), der im Kreis Unterer Leberberg tätig ist. So könne der Friedensrichter nur jene Fälle behandeln, in denen die Kontrahenten aus der gleichen Gemeinde stammen. Da müsse der Verband aktiv werden und auf politischem Weg eine Gesetzesrevision erwirken. Alfred Jäggi, langjähriger Amtsinhaber in Fulenbach, pflichtete ihm bei und betonte die Bedeutung des Friedensrichters, der in einer kleinen Gemeinde seine Pappenheimer kenne.

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