Die einst florierende Softwarefirma des Unternehmers bezahlte plötzlich monatlich hohe Rechnungen an eine Offshore-Gesellschaft, die mit «Entwicklungsaufwand» überschrieben wurden. So wurde der steuerpflichtige Gewinn der Softwarefirma massiv verkleinert. Auch das Obergericht kommt zum Schluss: «Es wurden inhaltlich falsche Angaben gemacht» und «Es haben fiktive Rechnungen bestanden.»

Der Unternehmer wurde zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen à 330 Franken verurteilt. Sein Treuhänder, der eigenhändig einige Rechnungen «umformuliert und umadressiert» sowie die im Jahr 2000 eingereichte Steuererklärung als gesetzeskonform bestätigt hatte, wurde zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen à 70 Franken verurteilt. Das Obergericht halbierte somit die erstinstanzlich ausgesprochenen Strafen. Es folgte dabei teilweise den Argumenten des Verteidigers, der sogar eine Einstellung des Verfahrens beantragt hatte, weil bei einer Dauer von 12 bis 15 Jahren das Beschleunigungsprinzip verletzt worden sei.

Folgt eine Steuernachforderung?

Finanziell schmerzhaft wird der Aufteilungsschlüssel der Gerichtskosten: Von den rund 22 000 Franken des ersten Verfahrens muss der Unternehmer 30 Prozent der Kosten bezahlen, sein Vater, der als Einziger den erstinstanzlichen Schuldspruch akzeptiert hatte, 40 Prozent. Der Treuhänder muss 20 Prozent bezahlen und 10 Prozent übernimmt der Staat. Von 15 000 Franken vor Obergericht müssen der Unternehmer 50 Prozent und der Treuhänder 30 Prozent bezahlen, während 20 Prozent dem Staat verbleiben. Hinzu kommen bei einem der Angeklagten noch die Kosten für die amtliche Verteidigung.

Ob nach diesem Schuldspruch auch noch eine Steuernachforderung auf den Inhaber der mittlerweile dem Konkurs verfallenen Softwarefirma zukommt, wird die Solothurner Steuerverwaltung überprüfen müssen.