Kanton Solothurn

Unbürokratisch und direkt: «Dialog Wirtschaft» übernimmt zentrale Rolle in der Krise

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kanton Solothurn

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kanton Solothurn

Der Bundesrat stockt seine Unterstützungsleistungen für die Wirtschaft auf. Für Wirtschaftsverbände, Sozialpartner und Volkswirtschaftsdirektion hat sich seit letzter Woche der «Dialog Wirtschaft» etabliert. Eine Konkretisierung der Wirtschaftsmassnahmen wird erwartet.

Es schien ein hörbares Aufatmen durch den Kanton zu gehen, als der Bundesrat am Ende der vergangenen Woche den Umfang der Unterstützungsleistungen für die Wirtschaft massiv aufstockte. Und in Aussicht stellte, dass die notwendige Hilfe zur Sicherstellung der Liquidität in Klein- und Kleinstunternehmen bis zu grossen Firmen nach der Wochenmitte zur Verfügung stehen wird.

Davon ist der Kanton ebenfalls betroffen. Zum einen geht es um die Umsetzung der Massnahmen, die der Bundesrat verfügt hat. Zum andern kann der Kanton ein eigenes Paket schnüren, um dort zusätzliche Akzente zu setzen, wo es die Situation erfordert. Seit Mitte der letzten Woche ist der «Dialog Wirtschaft» zwischen der Solothurner Handelskammer, dem kantonalen Gewerbeverband, den Sozialpartnern und Volkswirtschaftsdirektorin Brigit Wyss etabliert. Die Wirtschaftsverbände könnten dadurch «die dringendsten Anliegen und Bedürfnisse der Wirtschaft direkt platzieren und mit den Behörden Lösungen und Wege finden, die in den kommenden Tagen rasch und unbürokratisch umgesetzt werden sollen», schreibt Handelskammer-Direktor Daniel Probst in einer Mitteilung an die Mitgliederfirmen.

Ein Beispiel: Der Kanton Solothurn reagiert auf die ausserordentliche Situation im Bereich Steuern. Für die Steuererklärung 2019 gilt eine Fristverlängerung für alle natürlichen Personen. Zudem sind Zahlungserleichterungen vorgesehen und die Verzugszinsen werden für die Staatssteuer entfallen. Im Moment laufen bei den Gemeinden des Kantons Solothurn ähnliche Bestrebungen in Bezug auf die Gemeindesteuern. Weitere solche Massnahmen in anderen Verwaltungsbereichen sind zu erwarten beziehungsweise sollen Anfang dieser Woche kommuniziert werden.

Auch wenn die Massnahmen von Bund und Kanton – die entsprechenden Verordnungen sollen am 26. März im Detail vorliegen und einsehbar sein – rasch greifen sollen: Die Herausforderungen sind noch viele. Für jene Betriebe, die ihre Tätigkeit aufgrund der Vorkehrungen des Bundes bisher nicht einstellen mussten, stellen sich nicht zuletzt gesundheitliche Fragen in Bezug auf den Umgang mit Mitarbeitenden, die Corona-Symptome zeigen oder zu Risikogruppen gehören.

Zuhanden der SOHK-Mitgliedfirmen ging denn auch das Protokoll einer Vorstandssitzung mit Kantonsarzt Lukas Fenner, an der dieser ausführte: «Es geht nun darum, die epidemiologische Welle abzuflachen und Risikopatienten zu schützen, damit die medizinischen Einrichtungen nicht rasch an ihre Grenzen stossen.» Eine Verhinderung der epidemiologischen Welle sei «nicht mehr möglich, nur noch deren Abschwächung und Abflachung».

Und die Unternehmen? Sie sind für die Sicherheit ihrer Mitarbeitenden selber verantwortlich. Das heisst, dass sie Personen in der Risikogruppe – wenn möglich – Heimarbeit erlauben und bei «engem Kontakt» mit einer positiv getesteten Person die Selbstquarantäne verordnen sollen.

Autor

Balz Bruder

Balz Bruder

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