Umfahrung Klus
Nach Debatte im Kantonsrat: Umfahrungs-Gegner sprechen jetzt von einer blossen «Konsultativabstimmung»

Der Kantonsrat hat noch einmal über die Verkehrsanbindung Thal debattiert. Die Gegner des Umfahrungsprojekts bleiben dabei: Die Abstimmung wäre besser verschoben worden.

Urs Moser
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Abstimmungspropaganda der Umfahrungsgegner in der Klus.

Abstimmungspropaganda der Umfahrungsgegner in der Klus.

Bruno Kissling

Hätte die Abstimmung über die Umfahrung Klus verschoben werden sollen, weil ein neues Gutachten zum Ortsbildschutz die Chancen des Projekts im offenen Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht mutmasslich verschlechtert?

Die durch eine dringliche Interpellation der SP-Fraktion ausgelöste Debatte dazu führte erwartungsgemäss zu keinen neuen Erkenntnissen und schon gar nicht zu einem Meinungsumschwung hinsichtlich der Notwendigkeit des Umfahrungsprojekts. Der Regierungsrat hatte in seiner Stellungnahme festgehalten, dass es rechtens, üblich und auch zweckmässig sei, das planungsrechtliche Verfahren und den politischen Prozess zur Kreditbewilligung parallel laufen zu lassen.

Die Regierung verstecke sich damit hinter einer gebetsmühlenartig vorgetragenen Formel, während die Abstimmung über die Verkehrsanbindung Thal am 26. September so zu einer blossen Konsultativabstimmung verkomme, kritisierte SP-Fraktionschef Markus Ammann (Olten).

«Mit einer Verschiebung der Abstimmung hätte sich der Regierungsrat lächerlich gemacht», hielt dem Edgar Kupper (CVP, Laupersdorf) entgegen. Das Gutachten der eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission und der Denkmalschutzkommission sei «fehlerhaft und von schlechter Qualität». Die Gegner des Umfahrungsprojekts hätten mit ihrem Vorstoss die Situation ausgenutzt, dass es sich dabei um kein öffentliches Dokument handle und sich die Regierung deshalb nicht zum Inhalt äussern könne. Das sei aber auch nicht matchentscheidend, sondern der Leidensdruck der Thaler Bevölkerung. FDP-Fraktionschef Markus Spielmann (Starrkirch-Wil) hatte dem Vorstoss letzte Woche zwar die Dringlichkeit zuerkannt, kritisierte ihn nun aber auch als reine «Zwängerei zum Zweck der Stimmungsmache».

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