Der gute Rechnungsabschluss ermögliche es, die Finanzlage des Kantons zu stärken, betonte Finanzdirektor Christian Wanner (FDP) am Donnerstag in Solothurn vor den Medien. Das sei im Hinblick auf die kommenden Herausforderungen bei den Ausgaben von grosser Bedeutung.

Mit einem Überschuss von 19,3 Millionen Franken legte der Kanton zum neunten Mal in Folge eine Staatsrechnung mit schwarzen Zahlen vor. Der Überschuss schrumpfte im Vergleich zum Vorjahr jedoch um mehr als 60 Millionen Franken. Der vom Kantonsrat beschlossene Voranschlag hatte für 2011 bei einem Gesamtumsatz von rund 1,8 Milliarden Franken ein Defizit von 1,3 Millionen ausgewiesen.

90 Franken Vermögen pro Kopf

Das Nettovermögen des Kantons sank 2011 um knapp 19 Millionen auf 23,8 Millionen Franken. Das entspricht einem Vermögen von 90 Franken pro Einwohner. Der Kanton Solothurn konnte seine Nettoinvestitionen von 133,6 Millionen Franken im Gegensatz zum Vorjahr nicht vollständig aus eigenen Mitteln finanzieren. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt noch 86 Prozent.

Mehr Einnahmen, weniger Ausgaben

Mehr Geld als budgetiert nahm der Kanton bei den Bundesanteilen der direkten Bundessteuer und der Verrechnungssteuer ein. Auch fielen die Steuererträge bei den natürlichen Personen höher aus.

Weniger als erwartet gab der Kanton für die Volksschulen, den Schuldendienst sowie für die Ergänzungsleistungen Familien aus. Auch schlossen die Verwaltungsstellen ihre Globalbudgets besser als geplant ab. Tiefer in die Kasse greifen musste der Kanton jedoch für den Kindergarten, für die Ergänzungsleistungen AHV/IV und für den Straf- und Massnahmenvollzug sowie für die Verbilligung der Krankenkassenprämien.

Sparpaket angekündigt

Für dieses Jahr rechnet der Kanton mit einer Trendwende hin zu roten Zahlen. So sieht das Budget 2012 ein Defizit von 110,6 Millionen Franken vor. Ebenso werden für die folgenden Jahre strukturelle Defizite erwartet. Der Regierungsrat will Gegensteuer geben und Ende April ein Sparpaket präsentieren. «Wenn eine Neuverschuldung des Kantons verhindert werden soll, muss eine Steuererhöhung ein Thema sein», sagte Finanzdirektor Wanner.