Gremien

Überflieger: Pirmin Bischof ist der «einflussreichste Parlamentarier»

Pirmin Bischof, CVP, ist in mehreren Kommissionen tätig. (Archiv)

Pirmin Bischof, CVP, ist in mehreren Kommissionen tätig. (Archiv)

Bundesrat wollte er nicht werden. Gegen das Etikett «einflussreichster Parlamentarier» dürfte er sich aber kaum wehren: Pirmin Bischof, Solothurner CVP-Ständerat, der nicht nur die meisten Kommissionssitze innehat, sondern auch jene in den mächtigsten Gremien der parlamentarischen Vorberatung.

Zur Illustration: Der in dieser Woche publizierten Liste der Kommissionszusammensetzungen ist zu entnehmen, dass er neben der Wirtschafts- und Abgabenkommission (WAK), die er jüngst präsidiert hat, weiter der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek) sowie der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) und – neu – der Aussenpolitischen Kommission (APK) angehören wird.

Er ist in allen wichtigen Dossiers dabei

Bischof ist denn auch entsprechend «happy», wie er auf Anfrage bestätigt. In der Tat gehört der Christdemokrat, der in seiner dritten Legislaturperiode als Ständerat steht, sämtlichen Kommissionen an, die sich mit den derzeitigen Mega-Themen befassen: Vom Klima über die Renten- und Vorsorgereform und die Gesundheitskosten bis zum Europa-Dossier. Bischof, von der «Sonntags-Zeitung» auch schon als «einflussreichster Parlamentarier der Deutschschweiz» geratet, dürfte mit dem beschriebenen Portefeuille seine Spitzenposition denn auch behaupten.

Und auch über den Tag hinaus mehr als gut beschäftigt sein: Es ist Bischofs Geheimnis, wie er gleichzeitig eine Anwaltskanzlei führen, Ständerat mit vier Kommissionssitzen sein kann – und daneben noch Zeit für die junge Familie hat. Bischof gibt zu, das sei tatsächlich ein gerüttelt Mass Arbeit – mit der Erfahrung steige aber auch die Effizienz und schärfe sich der Blick für das Wichtige.

Nicht gesprengt wird im Übrigen das Solothurner Ständerats-Duo in den beiden Schwergewichts-Kommissionen Urek und WAK: Roberto Zanetti (SP) gehört diesen beiden Kommissionen ebenso wie Bischof auch in der neuen Legislaturperiode an. Zudem figuriert Zanetti wie bisher auch in der Finanzkommission. Was zu beweisen war: Die beiden Solothurner Ständeherren halten für ihre Fraktionen in der parlamentarischen Vorberatung weiterhin wichtige Fäden in der Hand. So wie es die Mehrheit des Wahlvolks mitunter bei seinem Votum für die beiden Bisherigen wollte, wie zu vermuten steht.

Das gilt durchaus auf für die Mehrheit der Solothurner Mitglieder des Nationalrats. Stefan Müller-Altermatt (CVP) etwa macht seinen Einfluss schwergewichtig in der Urek geltend – das Kerngeschäft des zwischenzeitlich auch in der Gesundheitspolitik, aber nicht in der entsprechenden Kommission tätigen Christdemokraten. Er wirkt zudem in der Geschäftsprüfungskommission (GPK) mit. In diese aufgestiegen ist auch Christian Imark (SVP), der seinen Kommissionssitz in der Urek zudem nunmehr als Fraktionsleader weiter pflegt. Ebenso wie sein Fraktionskollege Walter Wobmann, der auch seinen Sitz in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) weiter hegt. Quasi traditionell tut dies auch Kurt Fluri (FDP) in der Staatspolitischen Kommission (SPK) und in der KVF. Nicht mehr dabei ist Fluri in der Rechtskommission.

Wettstein auf Anhieb in der Finanzkommission

Dass Neulinge nicht unbedingt in der ersten Reihe stehen, wenn es um die Verteilung der Kommissionssitze geht, bekommen Franziska Roth (SP) und Felix Wettstein (Grüne) kaum zu spüren. Die Tatsache, dass es Wettstein auf Anhieb in die Finanzkommission (FK) geschafft hat, lässt aufhorchen. Ebenso wie der Einsitz von Roth in der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK). Sie gehört zudem wie Müller-Altermatt der Begnadigungskommission an, derweil Wettstein, ebenso wie Zanetti, zusätzlich in der Redaktionskommission sitzt. Dabei handelt es sich um gemeinsame Kommissionen von National- und Ständerat. Das Einzige, was den Solothurnern Parlamentsmitgliedern derzeit fehlt: ein Kommissionspräsidium.

Autor

Balz Bruder

Balz Bruder

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