Kanton Solothurn
Überraschung im Kantonsrat: Christian Werner (SVP) ist der neue Oberrichter

Der Kantonsrat hat heute Christian Werner zum neuen Oberrichter gewählt. Werner wurde mit 68 zu 27 Stimmen gewählt.

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Christian Werner (SVP) wurde zum neuen Oberrichter gewählt. (Archivbild)

Christian Werner (SVP) wurde zum neuen Oberrichter gewählt. (Archivbild)

Das Kantonsparlament hat Christian Werner (SVP) zum neuen Oberrichter gewählt. Werner holte 68 Stimmen, sein Konkurrent Christian Winiger von der SP holte 27 Stimmen. Der neue Oberrichter ist selbstständiger Rechtsanwalt und lebt in Olten. Er ist ausserdem Präsident des kantonalen Gewerbeverbandes.

Werner ist der einzige Richter am Obergericht, der der SVP angehört. Bei der Wahl zum Oberrichter macht die Kantonsverfassung wie bei allen öffentlichen Ämtern Vorgaben dazu, wie diese möglichst besetzt werden sollen. So soll die «am besten geeignete Person» gewählt werden, und nach Möglichkeit seien die verschiedenen Bevölkerungskreise zu berücksichtigen, also die Regionen und die politischen Richtungen.

Trotzdem ist die Wahl von Werner überraschend: Der SP-Kandidat Christian Winiger war Gerichtsschreiber an der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts, nebenamtlicher Richter am Solothurner Steuergericht, ist seit 2015 nebenamtlicher Ersatzrichter am Solothurner Obergericht und wurde 2018 zum Bundesverwaltungsrichter gewählt. Besser hätte das Profil eigentlich kaum passen können.

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