Amtsgericht
Todesdrohungen: Querulant kassiert fünf Monate Gefängnis

Der Täter wurde der Gewalt gegen Beamten beschuldigt, schwänzte jedoch die Verhandlung am Amtsgericht Solothurn-Lebern. Trotz Abwesenheit gilt der Strafbefehl.

Daniela Deck
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Tatort Amtsschalter: «Soziales Dreckspack» und Schlimmeres mussten sich Behördenvertreter von Janik R. anhören. (archiv)

Tatort Amtsschalter: «Soziales Dreckspack» und Schlimmeres mussten sich Behördenvertreter von Janik R. anhören. (archiv)

Baumgartner Suleika

Gewaltdrohungen gegen Behörden und Beamte, Beschimpfungen und Sachbeschädigungen: 2014 und 2015 rastete Janik R.* in Grenchen, Solothurn und im Bernbiet mehrfach aus, wenn etwas nicht nach seinen Vorstellungen lief. Der 23-jährige Schweizer ist arbeitslos, lebt von der Sozialhilfe und ist wegen vergleichbarer Delikte vorbestraft.

Gewalt gegen Beamte: Alkohol als Grund

53 Fälle von «Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte» weist die Polizeistatistik für 2016 aus. Im Vergleich zur Zahl der Straftaten im Kanton handle es sich «glücklicherweise nicht um ein gravierendes Phänomen», sagt Kapo-Medienchef Andreas Mock. 2015 waren es 38 Fälle, 2010 94. Die Zahlen schwanken relativ stark.

In den allermeisten Fällen handelt es sich laut Angaben der Kantonspolizei um Drohungen. «Es kommt auch vor, dass Beamte bespuckt, getreten oder geschlagen werden. Mit Ausnahme von zwei Fällen mussten wir in den letzten Jahren in unserem Korps glücklicherweise keine ernsthaften Verletzungen verzeichnen.»

Meist stünden die Täter unter «massivem Alkohol- und/oder Drogeneinfluss, oftmals verbunden mit psychischen Ausnahmesituationen und/oder Vorerkrankungen».

«Insbesondere in den städtischen Zentren stehen die Straftaten oft im Zusammenhang mit einer Ausgeh(un)kultur.» Auch bei der bei alltäglichen Polizeiarbeit könne es unvermittelt zu Bedrohungen kommen. «Diese Unvorhersehbarkeit, dass es bei Routinetätigkeiten aus heiterem Himmel und grundlos zu Gewaltanwendungen kommen kann, stellt für uns eine Herausforderung dar.»

Für den Rechtsstaat sei es unabdingbar, dass Gewalt gegen Beamte sanktioniert und nicht toleriert werde, hält Mock grundsätzlich fest. (lfh)

Gemäss Strafbefehl vom Oktober 2015 demolierte Janik R. ein Postzahlungsgerät und Scheiben am Schalter. Der Schaden belief sich auf knapp 2000 Franken. Mit Messern attackierte er Wohnungstüren in Grenchen und bedrohte damit eine Mitbewohnerin in seinem Wohnblock.

Unter Todesdrohungen sowie verbalen und schriftlichen Entgleisungen hatten unter anderen auch Mitarbeitende der Amtsschreiberei Grenchen, der Ausgleichskasse Solothurn und der Gemeindebehörde Bützberg BE zu leiden. Die geforderte Strafe: fünf Monate Freiheitsstrafe unbedingt, eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 30 Franken sowie die Bezahlung der Verfahrenskosten von 6300 Franken.

Wut über Betreibungen

Die Situation eskalierte im Sommer 2014, als Janik R. in Grenchen seinen Betreibungsregisterauszug anforderte, darauf mehrere Betreibungen entdeckte und verlangte, dass diese Betreibungen zu löschen seien. Die zuständige Beamtin erklärte ihm, dass das nicht möglich sei. Daraufhin habe R. gedroht «dass er seine Knarre holen und alle abknallen bzw. abschlachten werde», wie sich im Strafbefehl nachlesen lässt.

In diesem Stil ging es bei anderer Gelegenheit weiter, teilweise mündlich, teilweise schriftlich. So habe er in einem Brief ans Versicherungsgericht gedroht, «Selbstjustiz» zu üben. Beamtinnen und eine Vertreterin seiner Liegenschaftsverwaltung titulierte R. als «Staatsfotze», «Arschloch» und «soziales Dreckspack».

Kein Beschuldigter, kein Prozess

Gestern sollte sich der einstige Grenchner, heute lebt er im Kanton Wallis, vor dem Amtsgericht Solothurn-Lebern erklären. Doch Janik R. blieb der Verhandlung unentschuldigt fern. Nachdem Amtsgerichtspräsident Yves Derendinger den Beginn der Verhandlung zuerst um eine Viertelstunde verschoben hatte, in der Hoffnung der Beschuldigte tauche doch noch auf, machte er unter Verweis auf das Bundesgericht kurzen Prozess.

Derendinger beschied dem Verteidiger Rudolf Montanari und den zahlreichen Zuhörern, dass der Einspruch gegen den Strafbefehl als zurückgezogen anzusehen sei. Die Verhandlung finde nicht statt. Damit waren nicht nur die zwei Zeuginnen und Privatklägerinnen vergeblich angereist, sondern auch eine Klasse der Kantonsschule Solothurn, die an der Verhandlung teilnehmen wollte.

Rudolf Montanari bedauerte diese Entscheidung. «Ich wollte Janik R. Gelegenheit geben, sich vor Gericht auszusprechen und die Konfrontation mit dem Geschehenen zu erleben. Deshalb hatte ich Einspruch gegen den Strafbefehl gemacht», erklärte der amtliche Verteidiger anschliessend auf Anfrage. Entsprechend denke er darüber nach, den Fall weiterzuziehen.

* Name geändert

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