Kanton Solothurn
Teure Massnahmen wie bei «Carlos»? Interne Kontrolle verhindert es

Der Solothurner Kantonsrat diskutierte am Mittwoch über den Fall «Carlos». Die FDP wollte wissen, ob auch im Kanton Solothurn so viel Geld für einen Jugendlichen ausgegeben werden könne. Die Antwort: «Nein».

Lucien Fluri
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Carlos beim Kampfsporttraining, als er noch mit dem Sondersetting lebte

Carlos beim Kampfsporttraining, als er noch mit dem Sondersetting lebte

Screenshot SRF

Just am Mittwoch stand er wieder in den Schlagzeilen: Carlos, der Zürcher Jugendstraftäter, für dessen Behandlung monatlich gegen 30 000 Franken ausgegeben worden sind. Er hat den Bunker eines Jugendgefängnisses unter Wasser gesetzt. Just am Mittwoch diskutierte auch der Solothurner Kantonsrat über den Fall Carlos.

Die FDP wollte in einer Interpellation wissen, ob auch im Kanton so viel Geld für einen einzelnen Jugendlichen ausgegeben werden könnte. Die Antwort lautet «Nein». Ein internes Controlling verhindere dies, so die Jugendstaatsanwaltschaft. Das gegenwärtig teuerste Massnahmenpaket eines Jugendlichen kostet 15000 Franken im Monat.

Wie viel Geld darf man für Besserungsmassnahmen bei Jugendlichen ausgeben? SP-Kantonsrat Jean-Pierre Summ zeigte Verständnis für die Kosten im Fall Carlos: Denn das Sondersetting habe sich insofern gelohnt, als dass Carlos in dieser Zeit - im Gegensatz zum Gefängnisaufenthalt - keine Entgleisungen passiert seien.

Und auch die Solothurner Massnahmen würden sich lohnen, liege doch die Rückfallquote mit 35 Prozent vergleichsweise sehr tief.
Etwas mehr Zweifel hatte Urs Allemann (CVP, Rüttenen). «Wir sind uns alle einig, dass solche Betreuungsauswüchse nicht verstanden werden». Manfred Küng (SVP, Kriegstetten) ergänzte: «Ich bin froh, dass es im Kanton Solothurn keinen solchen Fall gibt».

Einige kamen weiter

Ob es gut gewesen sei, bei Carlos die teure Massnahme abzubrechen, liess Anita Panzer (FDP, Feldbrunnen) offen. Erfreut zeigte sie sich dagegen darüber, dass das interne Controlling bei der Solothurner Jugendstaatsanwaltschaft übertriebene Massnahmen verhindere.

Brigit Wyss (Grüne, Solothurn) zweifelte in der Diskussion um (zu) teure stationäre Massnahmen, ob Gefängnisse unter dem Strich wirklich billiger seien. Zudem gehe es nicht nur um die Kosten, sondern auch darum, «junge Menschen in die Gesellschaft zurückzuführen.»

Das bekräftigte auch Bruno Vögtli (CVP, Hochwald), der mehrmals mit Lehrlingen aus einer Massnahmenanstalt gute Erfahrungen gemacht hat. Einige seien später Führungskräfte geworden. «Ich hoffe deshalb, dass der Kanton jeweils dem Fall angemessen handelt.»