1. Mai

«Tag der Arbeit ist kein Auslaufmodell»: Das sind die diesjährigen Anliegen

Das aus vielen Organisationen zusammengesetzte Solothurner 1.-Mai-Komitee präsentierte seine Forderungen.

Das aus vielen Organisationen zusammengesetzte Solothurner 1.-Mai-Komitee präsentierte seine Forderungen.

Am 1. Mai wird an mehreren Orten im Kanton Solothurn für eine sozialere und gerechtere Welt marschiert. Ein breit abgestütztes Komitee stellte am Freitag seine Anliegen vor.

«Ich bin kein Sozialromantiker», sagte Markus Baumann, Präsident des Gewerkschaftsbundes Kanton Solothurn. Aber es sei unverändert nötig, für eine bessere Welt zu kämpfen. Denn viel zu viel laufe gegen die Lohnabhängigen, die Familien, die Rentner und Rentnerinnen und gegen all jene, deren Platz nicht an der Sonnenseite des Lebens sei. Die Schere zwischen Arm und Reich gehe immer weiter auseinander, sagte Baumann.

Er geisselte auch die Steuergeschenke an Grosskonzerne und meinte die deutlich abgelehnte Unternehmenssteuerreform III. «Am Gängelband der Wirtschaftsverbände wollte die Solothurner Regierung noch einen draufsetzen – und noch einmal zulasten der normalen Steuerzahler.»

Die Erfolge der Linken in den vergangenen Monaten zeigten, dass sich die Auflehnung gegen «die Besitzenden» lohne. In den bürgerlich dominierten Parlamenten propagiere man den Ausgabenstopp und die Schuldenbremse. «Hat man je schon etwas vom Arbeitslosenstopp oder von der Armutsbremse gehört?», fragte er.

Breit abgestütztes Komitee

Aus all diesen Gründen bleibe er dabei: «Der Tag der Arbeit ist kein Auslaufmodell». Gerade im Kanton Solothurn gebe es viele junge Menschen und Organisationen, die sich für diesen Tag einsetzten. Deshalb sei auch das 1.-Mai-Komitee breit abgestützt, hält Baumann fest. Dazu gehörten etwa die Jungen Grünen, die Juso, das Solothurner Netzwerk Kiez oder der Kurdische Verein Solothurn, der Kultur & Solidaritätsverein oder die Sektion Jura, Alpen, Mittelland der Industriegewerkschaft Industrial Workers of the World.

Ebenso breit ist die Themenpalette, für welche die Organisationen am 1. Mai Unterstützung suchen. Lara Frey, Präsidentin der Juso Kanton Solothurn, machte auf die von der Juso Schweiz im August geplante Lancierung der 99-%-Initiative aufmerksam. Ziel sei eine Umverteilung vom reichsten 1 Prozent der Bevölkerung an die restlichen 99 Prozent. «Damit wollen wir für mehr Gerechtigkeit sorgen.»

Samuel Röösli, Co-Präsident der Jungen Grünen Solothurn, verwies auf die zusammen mit der GSoA lancierte Kriegsgeschäfte-Initiative. Demnach dürften die Nationalbank, Stiftungen und Einrichtungen der staatlichen und beruflichen Vorsorge nicht in Firmen investieren, welche mehr als fünf Prozent ihres Umsatzes mit der Herstellung von Kriegsmaterial machen.

Lokale Anliegen verfolgt die Solothurner Vernetzungsplattform Kiez. Die lokale Politik soll bestmögliche Rahmenbedingungen für «eine freie, innovative, ökologische und nachhaltige Gesellschaft» schaffen, sagten Nico Allemann und Manuela Maushart vom Kiez. Sie erwähnten die Pläne für ein nicht gewinnorientiertes Kulturzentrum. Es soll Menschen verbinden und Platz bieten, Ideen umzusetzen. «Die Ideenwerkstatt kann viele tolle Projekte für Solothurn hervorbringen.»

Gegen Gewalt

Das 1.-Mai-Fest sei ein friedliches Fest, hielt Rolf Hasler, Koordinator des 1.-Mai-Komitees, fest. Es gehe um den Kampf für mehr Solidarität. Deshalb gelte: «Aufruf zum Widerstand – Ja, Aufruf zur Gewalt – Nein.»

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