Unsere Kapazitäten sind ausgelastet, wir haben keine Reserven.» So beschreibt Thomas Fritschi, Leiter des Amtes für Justizvollzug des Kantons Solothurn, die Situation in den hiesigen Gefängnissen. Nachdem im vergangenen Juli die umgebaute und erweiterte Justizvollzugsanstalt (JVA) «Im Schachen» in Deitingen ihren Betrieb teilweise aufgenommen hat, mag diese Aussage erstaunen. Schliesslich erhöhte sich die Zahl der Plätze im Schachen um 64, nämlich von 32 auf 96. Allerdings schloss per Ende 2014 die offene Vollzugsanstalt Schöngrün, und damit gingen dort 60 Plätze verloren. Deshalb sagt Fritschi: «Der Kanton Solothurn bietet unter dem Strich nicht mehr Plätze an, er bietet einfach mehr passende Plätze an.»

Jeder Kanton muss grundsätzlich für den Vollzug der im eigenen Kanton Verurteilten sorgen. Es geht um Personen, die zu einer Freiheitsstrafe oder einer anderen Massnahme verurteilt worden sind. Im Kanton Solothurn sind dies momentan 132 Personen. 86 von ihnen sind im Strafvollzug, 46 im Massnahmenvollzug. Da es aber zu wenig Plätze im Straf- und Massnahmenvollzug gibt, verweilen zu viele Häftlinge in den beiden Untersuchungsgefängnissen in Solothurn und Olten. Sie sitzen sozusagen im Wartesaal. 2014 betrug die durchschnittliche Belegung in den beiden Untersuchungsgefängnissen 104 Prozent. Manche Zellen waren also mindestens temporär überbelegt.

«Auf dem richtigen Weg»

Ideal wäre gemäss Thomas Fritschi eine Belegung von 80 Prozent. Allein schon, damit die Polizei Spielraum für spezielle Einsätze hat. Durch die Erhöhung der Plätze im Schachen habe sich die Situation etwas entspannt. Die Auslastung der Untersuchungsgefängnisse betrug Ende März dieses Jahres 97 Prozent, im April waren es bereits wieder 100,7 Prozent. Die JVA befindet sich bis Ende 2015 in der Aufbauphase – weil man nicht zu viele Häftlinge auf einmal aufnehmen könne, so Fritschi. Er zieht eine Zwischenbilanz: «Zwar ist die Tendenz nach drei Monaten nicht aussagekräftig. Aber der erste Befund ist, dass wir auf dem richtigen Weg sind.»

Haftplätze im Konkordat

Der Kanton Solothurn steht mit seinen Häftlingen nicht alleine da: Er ist in das Zentral- und Nordwestschweizer Strafvollzugs-Konkordat eingebettet. 11 Kantone gehören dazu. Ein Kanton allein kann kaum alle im Strafgesetzbuch vorgesehenen Vollzugsarten anbieten. Es gibt unterschiedliche Spezialisierungen, man hilft sich gegenseitig. Und mehr als das, erklärt Fritschi: «Wir haben auch eine Aufnahmepflicht. Es geht nicht, dass wir sagen, wir nehmen zuerst unsere und nachher schauen wir, wann die andern kommen.» Solothurn hat derzeit 132 Gefangene und bietet im Kanton 103 Plätze im Straf- oder Massnahmenvollzug an (96 JVA, 7 im Wohnheim Bethlehem).

Von den 132 Solothurner Gefangenen sind jedoch nur 47 kantonal untergebracht, 85 befinden sich ausserhalb des Kantons. Die «Solothurner Gefangenen» sind wie folgt verteilt: 16 in der JVA (9 im Strafvollzug, 7 im Massnahmenvollzug), einer im Wohnheim Bethlehem und 30 in den Untersuchungsgefängnissen. Jene Gefangenen im Untersuchungsgefängnis sitzen eine kürzere Strafe ab oder warten auf einen Platz im Vollzug.

Ausserkantonal sind die Solothurner Gefangenen im Massnahmenvollzug auf 19 Institutionen und im Strafvollzug auf 8 Institutionen verteilt, zum Beispiel auf den offenen Massnahmenvollzug St. Johannsen im bernischen Le Landeron.

Was das System kostet

Zwar sind viele Gefangene im Konkordatsgebiet untergebracht, aber das ist nicht zwingend. Es wird stets jener Platz gesucht, der am besten passt. Manchmal ist das spezielle Betreuungsangebot ausschlaggebend, oder dass die Familie in der Nähe lebt. Die Solothurner Gefängnisse beherbergen vor allem Häftlinge aus bevölkerungsreichen Kantonen.
Die Unterbringung der im Kanton Verurteilten kostet pro Jahr 22 Millionen Franken. Zählt man die Kosten für den Betrieb des Amtes für Justizvollzug dazu (6,5 Mio.), kostet der Justizvollzug jährlich 28,5 Millionen Franken.
Das Taggeld für einen Häftling beträgt im Konkordat im Strafvollzug 272 Franken, im Massnahmenvollzug 653 Franken. Wenn Solothurn einen Häftling ausserkantonal unterbringt, liefern die hiesigen Behörden das Taggeld an den betroffenen Kanton – gleich wie im umgekehrten Fall.

Warnung vor Problemen

Gerade die Massnahmen, die viel teurer sind als der blosse Strafvollzug, nehmen zu. Auch Häftlinge werden immer älter und brauchen dann Pflege. Ausserdem, sagt Justizvollzugschef Fritschi, sei die Entlassungspraxis in den letzten Jahren strenger geworden «durch all die tragischen Vorfälle, die es in der Schweiz gab». Für die Zukunft sei das ein Problem. «Das verstopft das System», sagt Fritschi. Wenn man die Insassen nicht wieder entlassen oder die Strafen zumindest öffnen könne, sei die Entwicklung absehbar: «Dann leben wir nicht mehr von der Hand in den Mund wie aktuell, sondern es hat einfach zu wenig Plätze.»

In den Augen von Fritschi darf das aber nicht die Idee des Vollzugssystems sein. Es gehe darum, Menschen zu resozialisieren und wieder in die Gesellschaft zu integrieren. «Ich habe schon Verständnis für die landläufige Wahrnehmung», sagt der Amtschef. «Aber dann laufen wir wirklich in ein Problem.»