Effizienz
System im Solothurner Kantonsrat sei «ineffizient»: Christian Scheuermeyer will das ändern

Das Solothurner Kantonsparlament diskutiert Stunden über Interpellationen. Das Problem: Diese haben keine Konsequenzen. Die Diskussion bleibt oft für die Galerie. Das möchte einer jetzt ändern.

Lucien Fluri
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«Die Behandlung der Interpellationen ist zu oft ineffizient und nicht zielführend.» Christian Scheuermeyer Kantonsrat FDP aus Deitingen

«Die Behandlung der Interpellationen ist zu oft ineffizient und nicht zielführend.» Christian Scheuermeyer Kantonsrat FDP aus Deitingen

zvg

Lange sitzt Christian Scheuermeyer (FDP, Deitingen) noch nicht im Solothurner Kantonsrat. Aber eines ist dem früheren Kantonalpräsidenten der FDP bereits aufgefallen, seit er im Frühling ins Solothurner Parlament gewählt worden ist: Es wird viel diskutiert. Aber im Vergleich dazu wenig beschlossen.

Manchmal dauert die Diskussion über eine Interpellation mehr als eine Stunde - ohne dass es Auswirkungen hat. Denn eine Interpellation bleibt ohne formelle Konsequenzen. Parlamentarier richten hier nur Fragen an die Regierung, die diese beantworten muss. Bestenfalls ist es ein Gradmesser für die Haltung des Parlamentes zu gewissen Fragen. In ganz seltenen Fällen haben Interpellationen grössere Diskussionen ausgelöst, die am Ende doch Folgen hatten.

Heutiges System: «Ineffizient»

Christian Scheuermeyer hat denn auch ein «Ungleichgewicht» im Parlament festgestellt – zwischen der Zeit, die rund um Interpellationen diskutiert wird und der Zeit, die die Vertreter des Solothurner Volkes für tragende und folgenreichere Geschäfte aufwenden. «Das Globalbudget der Fachhochschule wird in gut zehn Minuten beschlossen, aber bei einigen Interpellationen wird eine Stunde diskutiert», staunt der FDP-Mann. Wichtige Geschäfte würden aufgrund der zahlreichen Interpellationen auf der Traktandenliste nach hinten rutschen.

Nun möchte Scheuermeyer das bisherige System ändern. Er hat einen Auftrag zur «effizienteren Behandlung der Interpellationen» eingereicht. Demnach soll künftig jede Fraktion nur noch zwei Minuten Stellung zur Beantwortung der Interpellation nehmen. Der Regierungsrat erhält fünf Minuten Redezeit, ebenso der Interpellant. Heuer kann jede Fraktion viel länger argumentieren; zusätzlich sind Einzelsprecher zugelassen.

Schlicht: Es darf sich äussern, wer gerade Lust hat. Das ist eine Solothurner Eigenart. In anderen Kantonen äussert lediglich der Interpellant, ob er zufrieden ist. Mehr nicht. Ganz möchte Scheuermeyer die Diskussion nicht kappen: Gemäss seinem Auftrag soll der Kantonsrat beschliessen können, dass eine Diskussion stattfindet. Bald wird der Kantonsrat nicht nur über den Antrag – wohl ausführlich – diskutieren, sondern auch entscheiden.