Weil sich Pannen bei der Swisscom zuletzt häuften, waren die Notrufnummern nicht immer wählbar. Zwar konnte die Polizei über andere Kanäle benachrichtigt werden – trotzdem denkt die Solothurner Regierung nun über ein paralleles, funkbasiertes Benachrichtigungssystem nach.
Gleich fünf Mal waren in den vergangenen zwei Jahren die Notfallnummern nicht mehr erreichbar. Meistens waren Pannen bei der Swisscom schuld. Am 16. März 2020 waren zudem sowohl das Festnetz als auch das Handynetz kurzzeitig überlastet. Der Grund: Der Bundesrat hatte soeben die ausserordentliche Lage ausgerufen, was offenbar das Bedürfnis, zu telefonieren, explodieren liess.
Dass es zuletzt immer wieder zu Pannen kam, löse in der Bevölkerung Unbehagen aus, schrieb der Oensiger CVP-Kantonsrat Fabian Gloor an die Regierung. Sei es doch zentral, dass in Notsituationen Blaulichtorganisationen einfach und schnell erreicht werden könnten. Deshalb wollte Gloor von der Regierung unter anderem wissen, wie die Blaulichtorganisationen bei Netzausfällen vorgehen, um trotzdem erreichbar zu sein.
Die Regierung beschwichtigt in ihrer Antwort. Trotz der Pannen: Die Alarmzentrale sei jederzeit erreichbar gewesen, schreibt sie. Nicht zuletzt deshalb, weil die Polizei in den vergangenen Jahren über 100'000 Franken in technische Vorkehrungen investiert habe. So ist die Polizei bei Festnetzausfällen immer noch übers Handy-Netz erreichbar, und andersrum. Das habe sich bei sämtlichen Ausfällen zuletzt bewährt, schreibt die Regierung.
Und sollten einmal längerfristig sämtliche Netze zusammenbrechen, könnten immer noch die neulich geschaffenen Notfalltreffpunkte in Betrieb genommen werden. Jeder Solothurner und jede Solothurnerin könnte sich an einem definierten Ort im jeweiligen Dorf Hilfe holen. Von dort aus könnten im Notfall via Funk Blaulichtorganisationen benachrichtigt werden. Die Bevölkerung würde man in diesem Fall über die App «Alert Swiss» und übers Radio informieren, dass die Notfalltreffpunkte in Betrieb wären.
Darüber hinaus stehen noch weitere Massnahmen im Raum, schreibt die Regierung weiter. So prüfe die Polizei im Moment, Notrufsäulen zu errichten. Sollten sämtliche Netze zusammenbrechen, könnte die Bevölkerung dort via Sicherheits-Funknetz die Alarmzentrale benachrichtigen.
Trotz allem, die vielen Störungen hätten auch eins gezeigt, so die Regierung weiter: Die Bedeutung von funktionstüchtigen Kommunikationssystemen.
«In der ganzen Schweiz kann jeweils einzig die Firma Swisscom die Erreichbarkeit der kantonalen Alarmzentralen technisch wiederherstellen. In der Abhängigkeit von einem Anbieter besteht ein gewisses Risiko.»
Allerdings ist dieser Umstand nicht mehr Sache der Kantone, sondern des Bundes. Das Bundesamt für Kommunikation hat denn auch bereits Untersuchungen aufgenommen. Auch das nationale Parlament ist bereits aktiv geworden.