Kantonsrat
SVP-Vorstoss zur tiefen Aufklärungsquote: Gehen nun mehr Einbrecher ins Netz?

Am Dienstag wurde im Kantonsrat der Vorstoss von SVP-Kantonsrat Tobias Fischer zur tiefen Aufklärungsquote bei Einbrüchen diskutiert.

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Die Kantonspolizei klärte zwischen 2009 und 2015 nur 8,4 Prozent der Einbrüche auf. (Symbolbild)

Die Kantonspolizei klärte zwischen 2009 und 2015 nur 8,4 Prozent der Einbrüche auf. (Symbolbild)

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«Alarmierend tief» sei die Aufklärungsquote bei Einbrüchen im Solothurnischen, findet SVP-Kantonsrat Tobias Fischer (Hägendorf). Tatsächlich klärte die Kantonspolizei zwischen 2009 und 2015 nur 8,4 Prozent der Einbrüche auf. Das ist im schweizweiten Vergleich (12,7 Prozent) sehr tief.

Der Kanton lag national zuletzt an 17. Stelle bei der Polizeidichte: Auf 595 Einwohner kam ein Beamter. Gleichzeitig kamen 53 Straftaten auf 1000 Einwohner – ein hoher Wert.

Als Grund dafür nannte der Regierungsrat in seiner Antwort auf eine Interpellation von Fischer unter anderem die geografische Lage: Der Kanton grenzt an Frankreich und verfügt über sehr gute Verkehrsverbindungen; gerade in der Nähe von Autobahnausfahrten ist die Einbruchsquote höher.

In der Debatte zu der Interpellation nahmen Fischer und die Fraktionssprecher zur Kenntnis, dass 2016 die Aufklärungsquote trotz in etwa gleichbleibendem Personalbestand deutlich gestiegen ist und nun im nationalen Schnitt liegt. Zudem sind bis 2020 acht neue Stellen bei der Polizei vorgesehen. «Das stimmt uns zuversichtlich», sagte etwa Daniel Mackuth (CVP, Trimbach).

Derweil fand Anita Panzer (FDP, Feldbrunnen), dass die Sensibilität bei den Behörden gestiegen sei. «Der Kantonsrat hat es in der Hand, der Polizei mehr Mittel zur Verfügung zu stellen.» Und Felix Wettstein (Grüne, Olten) empfahl bauliche Massnahmen – etwa die Verstärkung von Fenstern – zur Gegenwehr.

Interpellant Fischer zeigte sich «teilweise befriedigt» von der Beantwortung seines Vorstosses und mahnte, die Polizei müsse personell wohl noch weiter verstärkt werden. (sva)

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