Herbstmesse
SVP und FDP sind an der HESO präsent - aber erhielt SP eine Einladung?

Erstmals dürfen Parteien an der Herbstmesse Solothurn teilnehmen. Das tun die SVP und die FDP. Aber wussten überhaupt alle Parteien davon, dass sie neuerdings teilnehmen dürfen? Die SP weiss von keiner Einladung.

Lucien Fluri
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Der HESO-Stand der SVP im Aufbau.

Der HESO-Stand der SVP im Aufbau.

zvg

Sie lassen keine Gelegenheit aus, um die Aufmerksamkeit der Wähler zu erhaschen. Sie hängen Plakate auf, sie suchen den medialen Schlagabtausch, sie wollen ihre Ideen auf der Strasse an den Mann bringen verkaufen. Kurz vor den Wahlen sind die Solothurner Parteien im Kampfmodus. Nur an der Solothurner Herbstmesse geht es ruhig zu und her. Erstmals dürfen dieses Jahr Parteien teilnehmen. Doch ausser SVP und FDP fehlen alle Parteien, obwohl vor den Toren Solothurns derzeit so viel Publikum zusammenströmt wie nirgends im Kanton.

Doch jetzt stellt sich die Frage: Wussten überhaupt alle Parteien davon, dass sie neuerdings teilnehmen dürfen? Zumindest die SP hegt Zweifel. «Ich will der Heso nichts unterstellen», sagt SP-Parteipräsidentin Franziska Roth. «Aber bei uns kann sich niemand an einen Brief von der HESO erinnern. Weder in der Geschäftsleitung noch auf dem Parteisekretariat» – «Ich kann mich täuschen», räumt SP-Sekretär Niklaus Wepfer ein.

Doch weder erinnert er sich an einen Brief des HESO-OKs, noch sei ein entsprechendes Schreiben heute noch auffindbar. Auch den Grünen ist kein solcher Brief bekannt. «Wir wissen nichts davon. Aber möglicherweise liegt der Fehler auf unserer Seite», sagt Co-Präsident Felix Wettstein. Sind die beiden Parteien schlecht organisiert? Oder erhielten die Linksparteien keine Einladung zur HESO? Letzteres wäre brisant. Denn HESO-OK-Chef Urs Unterlerchner ist selbst FDP-Stadtparteipräsident und Nationalratskandidat. Hätte er die Parteien nicht informiert, stünde er im Verdacht, sein politisches Lager bevorzugt zu haben.

CVP und GLP erhielten Brief

Mitte-Rechts ist also dabei, die Linke kann sich nicht erinnern. Und die Mitteparteien? BDP-Kantonalpräsident Markus Dietschi kann sich zwar an keinen Brief erinnern, dafür aber an einen mündlichen Hinweis. «Urs Unterlerchner hat mich diesbezüglich sogar einmal im Kantonsrat angesprochen. Er wollte wissen, wieso wir nicht mitmachen.» Dietschi ist deshalb überzeugt, dass der Fehler nicht beim HESO-OK liegt, sondern entweder parteiintern zu suchen ist – oder dass der Brief nie angekommen ist.

Bei der CVP und der GLP ist die Sachlage klar. Beide Parteien bestätigen, eine Einladung erhalten zu haben. Beide haben sich gegen eine Teilnahme entschieden. «Ein solcher Auftritt liegt für uns nicht drin. Wir haben die personellen Ressourcen nicht», sagt GLP-Kantonalpräsident René Kühne. Auch für die Grünen wäre die Teilnahme wohl nicht infrage gekommen. «Wir leben von den Mitgliederbeiträgen», sagt Co-Präsident Wettstein. Der Stand wäre wohl zu teuer gewesen und die Partei hätte zu wenig «Personal» für zehn Tage Messebetrieb.

«Brisanz war mir bewusst»

Und was sagt der HESO-Chef? Urs Unterlerchner verwehrt sich gegen jeden Vorwurf. «Natürlich war mir die politische Brisanz bewusst» sagt FDP-Kantonsrat Unterlerchner. Deshalb seien explizit alle Kantonsratsparteien angeschrieben worden. Unterlerchner legt dieser Zeitung den entsprechenden Brief bereitwillig vor.

Der FDP-Politiker und HESO-Chef ging wegen seiner Doppelrolle laut eigenen Aussagen besonders behutsam vor: Als das HESO-OK über die Zulassung politischer Parteien entschieden habe, sei er in den Ausstand getreten. Für die politischen Parteien sei sogar die Anmeldefrist verlängert worden. Die SVP meldete sich zu spät an, wurde aber trotzdem angenommen, damit es keine Konflikte gibt. Im Brief an die Parteien stand explizit: «Sollte es der Messeleitung nicht möglich sein, alle Anmeldungen von politischen Parteien zu berücksichtigen, werden wir keiner politischen Partei einen Messeauftritt ermöglichen.»

Hätte Unterlerchner nicht wenigstens bei den Parteien nochmals nachfragen müssen? «Wir senden die HESO-Anmeldeunterlagen an über 1900 Aussteller. Wir können nicht jedem nachtelefonieren», sagt er. Die Erinnerungslücke bei anderen Parteien kommt für ihn auch überraschend, weil Politiker aus dem linken Lager am HESO-Forum waren. Dort war über die neue Möglichkeit informiert worden, ebenso wie in Radio und Zeitung. Inzwischen muss der HESO-OK-Chef auch die Frage beantworten, weshalb hinter dem HESO-Zelt FDP-Plakate an der Baselstrasse stehen.

Das seien Werbeflächen der Plakatgesellschaft APG, so Unterlerchner. Die HESO ist zwar am Umsatz beteiligt, hat aber keinen Einfluss darauf, welche Organisation diese Werbeflächen kauft. Die HESO hat dies bereist vor Jahren entschieden, um Konflikte zu vermeiden. – Doch dieses Jahr hat sich die HESO eben die Parteien ins Haus geholt. Und damit auch den Wahlkampf.

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