Einbürgerung - Studie zeigt: Solothurner sind keine Schweizermacher

Im Kanton Solothurn wurde - gemessen an der Zahl der Einbürgerungen im Verhältnis zur ausländischen Wohnbevölkerung im Kanton - landesweit am wenigsten Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert, Das gilt für den Zeitraum 2005 bis 2010 sowie auch für die Periode 1992 bis 2010.

Das sei aber nicht auf generell höhere Hürden für eine Einbürgerung oder eine im Schweizer Vergleich strengere Einbürgerungspraxis zurückzuführen, erklärt André Grolimund, Chef des Amtes für Gemeinden. Allenfalls «leicht strenger», gesteht er ein.

In der Studie sind die Kantone je nach Höhe der errichteten Hürden bei der Einbürgerung als «eher hoch», «mittel» oder «eher niedrig» eingestuft; Solothurn gehört zur Gruppe «mittel». Dies entspreche in etwa der Realität, sagt Grolimund.

Grosser Pendenzenberg

Dass im Solothurnischen vergleichsweise wenig rote Schweizer Pässe verteilt worden sind, bestreitet Grolimund nicht. Während des in der Studie erfassten Zeitraumes von 2005 bis 2010 sei das zuständige Amt von einem massiven Personalengpass betroffen gewesen.

Es sei bei der personellen Aufstockung zu Verzögerungen gekommen. «Deshalb sind viele Einbürgerungsdossiers beim Kanton liegen geblieben. Es gab einen spürbaren Rückstau.» Inzwischen sei es gelungen, den Pendenzenberg abzubauen. «Wenn die Zahl der Einbürgerungen im Zeitraum 2011 bis heute verglichen wird, dann liegt der Kanton Solothurn an der Spitze», meldet Grolimund. Und in der Periode 2005 bis 2012 liege Solothurn im schweizerischen Mittelfeld.

Auffallend sind die grossen Unterschiede bei der Einbürgerungsquote auf Gemeindeebene; sie reicht im Zeitraum 1992 bis 2010 von 0 bis 14. Schlüssig zu erklären sind sie nicht, wie Lukas Schönholzer, Leiter der Abteilung Bürgerrecht im Amt für Gemeinden, sagt.

Statistische Verzerrungen

In kleinen Gemeinden mit einem tiefen Ausländeranteil gebe es vermutlich statistische Verzerrungen. So würden nur wenige Einbürgerungen mehr oder weniger die Quote stark beeinflussen. Schönholzer vermutet aber auch psychologische Einflüsse.

«So fällt auf, dass die Gemeinden mit hohen absoluten Zahlen von Einbürgerungen gleichzeitig eine tiefe Quote aufweisen.» Das könnte darauf hindeuten, dass diese Zahlen als «bedrohlich» empfunden würden und die Einbürgerungspraxis beeinflusse.

Daraus folgend würden verhältnismässig weniger Ausländer als in kleinen Gemeinden eingebürgert. Einen weiteren Punkt für die starken Abweichungen ortet er im soziodemografischen Umfeld, also in der Zusammensetzung der ausländischen Wohnbevölkerung.

So sei die Chance um ein Vielfach grösser, dass ein Ausländer in einer ländlichen Gemeinde alle Kriterien für den Schweizer Pass erfülle, als in einer Agglomerationsgemeinde.

Kennt Grenchen höhere Hürden?

Dass Grenchen im Vergleich der Städte mit über 15 000 Einwohnern schweizweit am wenigsten Ausländer einbürgert, hat aber für Schönholzer einen klaren Grund: «Die zuständige Grenchner Bürgergemeinde verfolgt ein vergleichsweise hartes Regime.»

Teilweise werde entgegen der kantonalen Praxis entschieden. Zudem sei die Verfahrensdauer deutlich länger als im Durchschnitt. «Diese Politik hat natürlich Einfluss auf die Einbürgerungsquote», sagt Schönholzer, ohne dies werten zu wollen.

Davon will Renato Müller, Verwalter der Bürgergemeinde Grenchen nichts wissen. Zwar sei ein gewisser Ermessensspielraum vorhanden, aber man könne nicht andere Massstäbe als vorgegeben anwenden. So gesehen sei Grenchen bei Einbürgerungen nicht «strenger» als andere.

Strikte Einhaltung der Vorschriften

«Aber wir schauen sehr genau hin und achten auf eine strikte Einhaltung der Vorschriften.» Die Rangierung am Ende der Einbürgerungsquoten-Rangliste begründet Müller vielmehr mit der stark angezogenen Zahl an Gesuchen ab 2006.

Der auch personalmässig bedingte «Gesuchsstau» sei inzwischen abgearbeitet; das werde sich in der nächsten statistischen Erhebung bestimmt niederschlagen.

Übrigens: Die Stadt Burgdorf begründet ihre Spitzenstellung (Einbürgerungsquote 7.14) mit dem genau gleichen Argument, allerdings zeitverschoben. Der bis 2005 aufgelaufene Gesuchsberg sei in den Folgejahren abgebaut worden.