Auf 2020 müsse ein neues System vorhanden sein, auch wenn das alte System noch gut sei, sagte Ernst Zingg (FDP) als Sprecher der Finanzkommission. Man wolle keine solothurnische Spezialentwicklung.

Bisher seien 12,1 Millionen Franken dafür vorgesehen gewesen, das neue System koste aber 17 Millionen Franken, sagte Zingg. Die ungewöhnliche Höhe des Kredits wurde auch von mehreren Fraktionssprechern hervorgehoben, ohne dass sich dagegen Opposition ergab.

Finanzdirektor Roland Heim (CVP) sprach von einem «Jahrhundertwerk» für das Steueramt. Bei der Datenmigration werde eine Vielzahl von zusätzlicher Arbeit anfallen. Dies habe man im Kredit miteinberechnet. Während der Umstellung müsse die normale Arbeit des Steueramtes weitergehen.

Altes System an seinen Grenzen

Das derzeit verwendete System steht seit über 21 Jahren im Einsatz. Der Aufwand für Wartung, Weiterentwicklung und Betrieb nehme stetig zu, Systemanpassungen stiessen teilweise bereits an ihre technischen Grenzen, begründete die Regierung ihren Wunsch nach einem neuen System.

Der Regierung schwebt eine neue, ausgereifte, praxiserprobte, moderne und vollintegrierte Steuerlösung vor. Der ganze Prozess zur Steuererhebung soll durch Automation unterstützt und die Geschäftskontrolle von der Registerführung bis zum Bezug elektronisch gewährleistet sein.

Die Steuererklärung soll nicht nur elektronisch erfasst, sondern mit den Belegen über eine Schnittstelle auch elektronisch dem Steueramt übermittelt werden können. Das von der Regierung vorgeschlagene und vom Kantonsrat genehmigte System steht heute schon in 12 kantonalen sowie in über 400 kommunalen Steuerverwaltungen im Einsatz.

Die Regierung hatte das Kantonsparlament vorsichtshalber davor gewarnt, dass bei einer Zurückweisung des Kredits keine Steuern mehr verlangt und erhoben werden können: Vergeblich: Der Solothurner Kantonsrat sprach die 17 Millionen Franken mit 92 zu 0 Stimmen. (sda)