Kanton Solothurn

Steuererklärung sollen Bürger künftig direkt online einreichen können

Das Scanning der Solothurner Steuererklärungen beschäftigt auch die Sozialdemokraten: Der Biberister Kantonsrat Simon Bürki will, dass die Steuererklärung künftig nicht nur am Computer ausgefüllt, sondern auch gleich online eingereicht werden kann.

In sechs Kantonen läuft bereits alles digital. Für den SP-Kantonsrat Simon Bürki ist es unverständlich, dass die digital ausgefüllten Formulare ausgedruckt und anschliessend zur digitalen Verarbeitung eingescannt werden müssen. Ein Auftrag, den Bürki ebenfalls in der März-Session eingereicht hat, wird von allen SP-Parlamentariern unterstützt.

Bürkis Vorstoss ist nicht neu: In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Forderungen nach einer gänzlich papierlosen Verarbeitung der Steuererklärungen laut. Weil ja ohnehin alle Veranlagungsdaten schon in digitaler Form existierten, sei ein Medienbruch unsinnig. Im Kanton Bern, wo die Steuererklärung schon seit Jahren digital übermittelt werden kann, wurde 2014 lediglich noch ein Sechstel der Dossiers in Papierform eingereicht. Die Solothurner Regierung äusserte sich zuletzt vor knapp einem Jahr zu entsprechenden Plänen. Die Online-Verarbeitung sei ein «Projekt für die Zukunft», so Finanzdirektor Roland Heim (CVP) damals in einer Debatte des Kantonsrats. Die finanziellen Mittel für das Projekt seien beschränkt; die Behörden sind auf Sparkurs getrimmt. Klar ist aber: Die derzeit verwendete Lösung muss aus Altersgründen bald ohnehin abgelöst werden.

In einer Interpellation will die Oltner SP-Kantonsrätin Susanne Schaffner zudem wissen, welche Daten auch noch ausserhalb der Solothurner Verwaltung bearbeitet werden.

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