Demnach müssen die Solothurner noch weitere Jahre ihre Steuererklärungen von Hand ausfüllen oder am Computer ausdrucken und die Formulare dann einschicken.

SP-Kantonsrat Bürki fordert in seinem Auftrag zwar, dass bereits ab 2018 Steuererklärungen vollständig online ausgefüllt und abgeschickt werden können. Das Datum ist aus Sicht des Regierungsrates aber wenig realistisch. Zum einen fehlten die gesetzlichen Grundlagen. Zum anderen wird ab 2020 eine neues technisches System in Betrieb gehen.

Derzeit laufen die Vorbereitungen für die Ausschreibungen dazu. Das heutige System stammt aus dem Jahr 1993 und steht «am Ende seines Lebenszyklus». «Es ist nun wenig sinnvoll und finanziell nicht zu rechtfertigen, ohne zwingenden Grund grosse Investitionen in eine Anwendung zu tätigen, die auf technischen Grundlagen aus dem Jahr 1993 beruht und die zwei Jahre später abgelöst wird», argumentiert die Regierung gegen das geforderte Einführungsdatum 2018.

Zudem stünden im Steueramt für ein «weiteres Grossprojekt schlicht keine weiteren Kapazitäten mehr zur Verfügung». So müsse auch die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III im System vorbereitet werden. Der Auftrag geht nun an den Kantonsrat.(lfh)