Stellungnahme
Solothurner Regierung unterstützt Revision von Informationssystem für die Lebensmittelkette

Veterinärdienst und Lebensmittelkontrolle sollen ihre Aufgaben mit einem neuen Informationssystem erfüllen können. Der Solothurner Regierungsrat hat zur geplanten Totalrevision des Bundes Stellung bezogen.

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Kantonaler Lebensmittelkontrolleur überprüft einen Kühlschrank eines Restaurants.

Kantonaler Lebensmittelkontrolleur überprüft einen Kühlschrank eines Restaurants.

Keystone

Der Veterinärdienst sowie die kantonale Lebensmittelkontrolle benötigen zur Erfüllung ihrer Vollzugsaufgaben entlang der Lebensmittelkette spezielle Informationssysteme. Diese Lebensmittelkette umfasst unter anderem die Bereiche Sicherheit von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen, Täuschungsschutz, Tiergesundheit und Tierschutz.

Mit der Totalrevision der «Verordnung über Informationssysteme für die Lebensmittelkette» will der Bund die Zuständigkeiten, die Zugriffsrechte und die Vorgaben zur Bekanntgabe von Daten neu regeln. Damit sollen beispielsweise der Datenschutz und die Datensicherheit sowie auch die Verknüpfungen der verschiedenen Informationssysteme verbessert werden.

Der Regierungsrat des Kantons Solothurn ist mit der geplanten Revision einverstanden, wie er am Dienstag mitteilt. Weil mit dieser jedoch eine höhere finanzielle Beteiligung der Kantone für den Betrieb der Systeme einhergeht, verlangt er eine schlanke und kostengünstige Umsetzung. (sks)

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