Der Solothurnische Zivilschutzverband (SOZSV) kommt nicht zur Ruhe. Die vierte Ausgabe des Verbands-«Infos» im letzten November wurde ersatzlos gestrichen, ist auf der Verbandshomepage zu lesen. «Weil nichts lief, gab es auch nichts zu berichten», begründet Präsident Willy Hafner auf Nachfrage.

Warum diese Petitesse aufhorchen lässt? Vor zwei Jahren, als der ehemalige CVP-Kantonsrat den SOZSV übernahm, frotzelte Diego Ochsner vom kantonalen Amt für Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) in dieser Zeitung, dem zerstrittenen Zivilschutzverband blieben eigentlich noch zwei Aufgaben: die jährliche Delegiertenversammlung zu organisieren und regelmässig das «Info» herauszugeben. So strich das AMB dem Zivilschutzverband kurzum die Beiträge.

Kanton wartet auf Unterschrift

Steht der SOZSV nun vor dem Aus? Anruf beim Amt für Militär und Bevölkerungsschutz: «Ich warte noch immer auf den unterschriebenen neuen Leistungsvertrag», sagt Diego Ochsner. Viel mehr könne er im Moment zum Thema leider nicht sagen. Dass das letzte «Info» nicht erschien, sei ihm noch zu Ohren gekommen. Ansonsten habe er vom SOZSV seit Wochen nichts mehr gehört. Was erstaunt: War laut Ochsner doch abgemacht, dass der Verband den letztes Jahr hinter den Kulissen ausgearbeiteten neuen Leistungsvertrag mit dem AMB bis Januar zurückschickt. «Wie bei anderen Vereinen und in der Privatwirtschaft üblich, soll auch der SOZSV nur noch Geld für erbrachte Leistungen erhalten», begründet Ochsner. 

Zur Erinnerung: Bereits beim Amtsantritt erklärte der AMB-Chef, der Kanton wolle sich aus dem Vorstand des privaten Lobbyvereins zurückziehen. Die Behörden müssten unabhängig sein, dürften nicht Politik betreiben. Das Fass zum Überlaufen brachten schliesslich zwei Inserate im «Info». Diese warben vor zwei Jahren für die Wehrpflicht respektive gegen eine eidgenössische Initiative zu deren Abschaffung (diese Zeitung berichtete).

Auch Kanton hat Interesse

Laut Diego Ochsner sähe der Entwurf für einen Leistungsvertrag vor, dass der Solothurnische Zivilschutzverband vom Kanton künftig maximal 8000 Franken erhält. 6000 Franken davon für Info-Beiträge, welche der SOZSV selber recherchieren muss. Den Rest zur Durchführung von Schulungstagen. «Ein funktionierender Zivilschutz ist ja auch im Interesse des Kantons», begründet Ochsner. Anders als in anderen Kantonen sind in Solothurn dafür allerdings die Gemeinden zuständig; aktuell organisieren sie sich dazu in 14 Zivilschutzregionen. Via diese wird der Zivilschutzverband ebenfalls alimentiert. «Allen Differenzen in der Vergangenheit zum Trotz will ich am Ende nicht als Totengräber des Verbands dastehen», so Amtschef Ochsner.

Bleibt also die Frage: Warum wurde der neue Leistungsvertrag noch nicht an den Kanton retourniert? SOZSV-Präsident Willy Hafners lapidare Erklärung: «Wir sind ein Verein von Feierabendleuten, da kann es immer wieder zu Verzögerungen kommen.» Was das genau heisse, will Hafner nicht ausdeutschen. Als ehemaliger Politiker stehe er jedoch voll und ganz hinter der Idee, dass nur Steuergelder erhält, wer dafür auch eine Leistung erbringt.

Vorstand verschiebt auch DV

Auf weitere Recherchen angesprochen, dass der Vorstand zudem am Dienstagabend beschloss, nach dem Ausfall des letzten «Info» kurzfristig auch die jährliche Delegiertenversammlung von März auf Mai zu verschieben, sagt Hafner nach ein paar Momenten Bedenkzeit: «Ich bin zuversichtlich, dass es mit dem Verband nun wieder gut kommt.» Näher wolle er gegenüber den Medien derzeit nicht Stellung nehmen zu internen Strukturdiskussionen (siehe auch Text unten). Wenn jedoch über die Zukunft des Verbands entschieden ist, werde man informieren.

«Aber eines», ist Hafner dann doch noch wichtig zu betonen, «kann ich bereits mit Bestimmtheit sagen: Auch mit dem Kanton haben wir wieder eine sehr gute Zusammenarbeit gefunden.»