Solothurner Kantonsrat

Städte sind im Kantonsrat deutlich übervertreten

Olten und Solothurn sind überproportional vertreten. Für Grenchen verliefen die Wahlen nicht so erfreulich.

Olten und Solothurn sind überproportional vertreten. Für Grenchen verliefen die Wahlen nicht so erfreulich.

Ein Blick auf die geografische Herkunft der Parlamentsmitglieder in der Amtsperiode 2013–2017 zeigt: Die Städte – zumindest Olten und Solothurn – haben überproportionalen Einfluss im neuen Kantonsrat.

Olten ist mit 17 212 Einwohnern die grösste Gemeinde des Kantons Solothurn. Im Verhältnis dessen Gesamtbevölkerung von 260 000 Personen ergäbe sich für die Stadt eine Vertretung von knapp 7 Mitgliedern im Kantonsrat.

Tatsächlich kommen aufgrund des Wahlergebnisses vom 3. März aber elf Kantonsrätinnen und Kantonsräte aus Olten: Susanne Schaffner, Peter Schafer, Markus Ammann und Luzia Stocker (SP), Ernst Zingg und Andreas Schibli (FDP), Christian Werner und Rolf Sommer (SVP) sowie Felix Wettstein (Grüne), René Steiner (EVP) und Beatrice Schaffner (glp).

Solothurn zählt 16 460 Einwohner, das würde 6 Sitzen im Kantonsrat entsprechen, gewählt wurden zehn Politiker/-innen: Brigit Wyss, Barbara Wyss und Marguerite Misteli (Grüne), Beat Käch und Yves Derendinger (FDP), Roland Heim und Susan von Sury (CVP), Franziska Roth und Anna Rüefli (SP) sowie Roberto Conti (SVP). Solothurn und Olten haben je vier Kantonsräte «zu viel».

Vier von sechs in Grenchen

Weniger erfreulich verliefen die Wahlen für Grenchen. Mit 16 233 Köpfen hätte es «Anspruch» auf sechs Plätze im Kantonsrat, gewählt wurden aber nur vier: Hubert Bläsi und Alex Kohli (FDP), Peter Brotschi (CVP) und Nicole Hirt (glp). Der seit 1996 amtierende Sozialdemokrat Walter Schürch (63) wurde gar abgewählt.

Damit ist Grenchen eindeutig untervertreten. Würde man die vier Räte aus dem benachbarten Bettlach einbeziehen (Thomas Eberhard und Leonz Walker von der SVP, Mathias Stricker und Jean-Pierre Summ von der SP), dann wäre die Vertretung für Grenchen und Bettlach im Verhältnis richtig. Doch dann müssten auch bei den zwei anderen Städten Vororte mitgerechnet werden.

Auch ohne Einbezug Bettlachs resultiert insgesamt eine deutliche Übervertretung der drei städtischen Gemeinden: Gesamthaft würde die Bevölkerungszahl von Olten, Solothurn und Grenchen einer proportionalen Vertretung durch 19 Stimmen entsprechen. Tatsächlich verfügen die Städte aber über 25 Stimmen, genau ein Viertel des Rats. 2009 bis 2013 waren es ebenfalls 25. Die drei Städte bringen damit eine klar überproportionale Stimmkraft ein.

Wenig überraschend, dass Rot-Grün 10 dieser 25 «Stadt-Mandate» hält (mit den Grünliberalen wären es gar 12) und damit in den Städten weit stärker vertreten ist als in den Landgemeinden. Und das, obwohl das traditionell rot regierte Grenchen – vermutlich erstmals seit über 100 Jahren – keine SP-Vertreter (und auch keine Grünen) in den neuen Kantonsrat schickt.

Niederamt und Untergäu sind untervertreten

Den Preis für die Übervertretung Solothurns zahlt der untere Leberberg, in Olten-Gösgen besteht eine gewisse Untervertretung von Niederamt und Untergäu. Neu fehlt Dulliken im Kantonsrat. Erlinsbach ist seit der Verkleinerung des Parlaments von 144 auf 100 Mitglieder nicht mehr vertreten; letzter Erlinsbacher Kantonsrat war Walter Käser (SVP, Obererlinsbach, 2001 bis 2005). Das ist bedenklich, weil die Fäden dieser Gemeinde zum Kanton Solothurn immer dünner werden. Dafür hat Schönenwerd mit Johannes Brons (SVP), Peter Hodel (FDP) und Karen Grossmann (CVP) nun auf einen Schlag drei Kantonsräte.

Völlig «blank» ist die neue Kantonsrats-Karte in den Exklaven Kleinlützel und Leimental, von wo zuletzt Andreas Riss (CVP, Metzerlen) und Thomas Woodtli (Grüne, Witterswil, bis 2010) gekommen waren. Dies gilt es im Auge zu behalten, wenn im Sommer auch Klaus Fischer, alt Gemeindepräsident von Hofstetten-Flüh, als Regierungsrat abtritt. Über die massive Untervertretung des Gäus wurde bereits berichtet. Besonders betroffen sind das Zentrum Oensingen (5700 Einwohner) und seine Umgebung.

Sehr gut vertreten sind die ländlichsten Bezirke: Thal, Bucheggberg und Thierstein. Unter dem Strich sind es also die mittleren (Agglomerations-)Gemeinden im Mittelland, die zu wenig Stimmkraft im Kantonsrat haben. Das kann ins Gewicht fallen, wenn es ab Ende 2013 um einen neuen Finanzausgleich gehen wird.

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