Obergericht
Staatsanwaltschaft trödelte acht Jahre lang: «Ich hatte gehofft, sie haben mich vergessen»

Acht Jahre lang dauerte es von der Festnahme zweier Drogendealer bis zum Gerichtsprozess. Die Schuld für das lange Verfahren liege alleine beim Staat.

Fabio Vonarburg
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Die Staatsanwaltschaft im Dornröschen-Schlaf: Sechs Jahre lang tat sie in einem Verfahren gar nichts.

Die Staatsanwaltschaft im Dornröschen-Schlaf: Sechs Jahre lang tat sie in einem Verfahren gar nichts.

Felix Gerber/Archiv

Achmed und Matayo (Namen geändert) waren Geschäftspartner. Matayo verkaufte Kokain an Achmed, Achmed streckte den Stoff mit Milchpulver, gekauft in der Drogerie, und verkaufte ihn auf der Strasse an seine Kunden. Ihrer illegalen Tätigkeit gingen die beiden neun Monate nach. Bis Drogendealer Achmed der Polizei ins Netz ging. Das war am 30. Dezember 2008. Danach sassen die beiden einige Monate in Untersuchungshaft, bevor sie wieder auf freien Fuss kamen.

Seither sind acht Jahre vergangen, acht Jahre in denen nur wenig ging; zwischen 2009 und 2015 rein gar nichts. Die Akten zum eigentlich unkomplizierten Fall alterten auf dem Papierstapel der Staatsanwaltschaft vor sich hin. Erst vor zwei Jahren kam wieder Bewegung in den Fall und im Frühjahr dieses Jahres gab es doch noch einen Gerichtsprozess. Dabei verhängten die Amtsrichter über den heute 37-jährigen Achmed eine bedingte Freiheitsstrafe von 24 Monaten, über den zwei Jahre jüngeren Matayo eine bedingte Freiheitsstrafe von 20 Monaten.

Beschleunigungsgebot verletzt

Damit hätte der peinliche Fall für die Staatsanwaltschaft abgeschlossen sein können. Hätte. Denn Achmed und Matayo akzeptierten das Urteil nicht und zogen es weiter ans Obergericht. Ihr Ziel: Statt einer Strafe soll das Verfahren gegen sie komplett eingestellt werden. Weil die Staatsanwaltschaft jahrelang getrödelt hatte und die Beschuldigten im Ungewissen liess. Oder in der Sprache der Justiz: Weil die Staatsanwaltschaft das Beschleunigungsgebot im Strafprozess verletzt hatte.

Somit waren es nicht nur die beiden Beschuldigten, die sich am Dienstag vor dem Obergericht für ihre Taten zu verantworten hatten. Im Fokus der Richter stand eher das lange Trödeln der Behörden und dessen Folgen für die beiden Beschuldigten. «Hatten Sie Schwierigkeiten, weil das Verfahren so lange dauerte?», erkundigte sich Richter Hans-Peter Marti beim Beschuldigten Matayo. «Beaucoup», antwortete dieser in seiner Muttersprache. «Seit 2009 frage ich mich jeden Tag, ob ich heute verhaftet werde. Ich hatte Angst.» Auch sein früherer Geschäftspartner Achmed klagte über die psychische Belastung. Und als Richter Marti ihn nach einer Freundin fragte, antwortete er: «Wer will schon einen Freund, gegen den ein Verfahren läuft?» Er hoffe, dass das Ganze bald ein Ende hat, «ich endlich einen Schlussstrich ziehen und meine Zukunft planen kann».

Ob er denn nie bei der Staatsanwaltschaft angerufen und nachgefragt habe, warum es so lange daure, hakte Marti nach. Achmeds erste Antwort: «Ich kam nicht dazu.» Der Syrer korrigierte danach aber seine unglaubwürdige Aussage gleich selbst. «Um ganz ehrlich zu sein: Ich habe gehofft, die Staatsanwaltschaft hätte mich vergessen.»
Für diesen falschen Gedanken könne man ihm keinen Vorwurf machen, sagte seine Verteidigerin in ihrem Plädoyer. «Man kann jetzt den Spiess nicht umdrehen. Die Schuld für das lange Verfahren liegt alleine beim Staat.»

Reumütige Staatsanwaltschaft

Die undankbare Aufgabe, diesen zu verteidigen, hatte Staatsanwältin Kerstin von Arx, die den Fall 2015 übernommen hatte. Sie räumte den Verstoss gegen das Beschleunigungsgebot ein. Es gibt keine plausible Erklärung für das lange Verfahren. Die Staatsanwältin betonte aber, dass eine Einstellung des Verfahrens dennoch nicht infrage komme. «Die beiden Betroffenen sind nicht so stark von der Dauer des Verfahrens betroffen, wie sie geltend machen.»

«Bei der Verfahrensdauer gibt es gar nichts zu beschönigen», sagte Richter Marti bei der Urteilseröffnung. «In diesem Fall liegt eine aussergewöhnlich starke Verletzung des Beschleunigungsgebots vor.» Dennoch lehnte das Obergericht eine Einstellung des Verfahrens ab, halbierte aber wegen des langen Verfahrens die Strafe. Damit kommen Achmed und Matayo um eine Freiheitsstrafe herum. Achmed wird zu einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen à 60 Franken verurteilt sowie zu einer Busse von 250 Franken, Matayo zu 300 Tagessätzen à 10 Franken. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.