Der Chef kam höchstpersönlich. Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck klagte am Mittwoch vor dem Obergericht nicht nur einen 45-jährigen Anlageberater an, der gegen Geld Kinder schänden liess. Brodbeck war auch Verteidiger in eigener Sache. Er kämpfte um den guten Ruf «seiner» Staatsanwaltschaft.

Denn trotz Geständnis, trotz Beweisen hatte das Amtsgericht Solothurn-Lebern im Januar den Banker freigesprochen. Aus Sicht des Gerichtes war der Staatsanwaltschaft ein erheblicher Verfahrensfehler unterlaufen. Sie hatte dem Mann bei den ersten Befragungen keinen Verteidiger organisiert, obwohl dies laut Gesetz immer dann Pflicht ist, wenn eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr droht. «Die Geschichte ist nicht mehr zu retten. Dem Gericht bleibt nichts anderes übrig, als den Beschuldigten freizusprechen», urteilte damals Amtsgerichtspräsident Rolf von Felten. Alle Beweise seien unverwertbar.

Der Fall sorgte für Schlagzeilen. Kam da tatsächlich ein Kinderschänder frei, weil die Ankläger einen Fehler gemacht hatten? Alles eine Fehlinterpretation des Gerichtes, fand damals Oberstaatsanwalt Brodbeck und legte Berufung ein. Trotzdem, so kritisierte er am Mittwoch, sei «die Staatsanwaltschaft sofort auf die Anklagebank gesetzt» worden – auch von dieser Zeitung. Mehr als anderthalb Stunden lang sprach Brodbeck am Mittwoch, um das Obergericht zu überzeugen, dass es eben kein Fehler war, was geschehen war, und dass dem Banker doch noch der ordentliche Prozess gemacht werden soll.

«Nach bestem Wissen»

Im grauen Kapuzenpulli trat der Angeklagte vor die Richter. Doch der Anlageberater, der in sich gekehrt auf seinem Stuhl sass, spielte in diesem Fall – vorerst – nur die Nebenrolle.
Hauptsächlich ging es weder um ihn noch um die Staatsanwaltschaft, sondern um die Strafprozessordnung. Und dabei vor allem um eine Frage: Hätte die Staatsanwaltschaft wissen können und müssen, dass dem Banker eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr droht? Und hätte sie ihm deshalb zwingend einen Verteidiger organisieren müssen?

Nein, sagte Oberstaatsanwalt Brodbeck. Als man zu ermitteln begann, sei nicht absehbar gewesen, dass eine Strafe von mehr als einem Jahr drohe. Die damals fallführende Staatsanwältin habe einzig die Information gehabt, dass der Angeklagte für Live-Sex-Shows im Netz bezahlt habe. Welche Dienstleistungen er bezogen habe, sei nicht klar gewesen. Beim Anbieter habe man auch Shows mit legalen sexuellen Praktiken kaufen können.

Bekannt gewesen sei, dass ein englischer Offizier auf demselben Portal bis zu 75 Dollar für Live-Sex-Videos mit Kindern bezahlt habe. Dass der Solothurner Banker nur bis zu 30 Dollar zahlte, wertete Brodbeck als Indiz für weniger heikle Sex-Dienstleistungen, die dieser bezogen habe. «In einer solchen Situation war es unmöglich, eine Prognose über die zu erwartende Strafe zu treffen», so Brodbeck. «Bis zum Vorliegen konkreter Informationen durfte die fallführende Staatsanwältin davon ausgehen, dass es sich um eher leichte Tatbestände handeln könnte».

Staatsanwälte müsse man bei Prognosen zudem einen gewissen Ermessensspielraum zugestehen. Sonst würden immer mehr «höchstwahrscheinlich Schuldige» aus formellen Gründen freigesprochen, sogar wenn «die Staatsanwaltschaft nach besten Wissen und Gewissen handelt», mahnte Brodbeck.

Ganz anders argumentierte Alexander Kunz, der Strafverteidiger des Bankers. Es sei schon sehr früh erkennbar gewesen, dass die notwendige Verteidigung nötig sei. Schliesslich sei sein Mandant einschlägig vorbestraft gewesen und das Strafverfahren sei nicht zuletzt auch wegen der Anstiftung zu sexuellen Handlungen mit Kindern eröffnet worden. Kunz beharrte darauf, dass keine Beweise verwendet werden dürften. «Wenn einmal der Baum vergiftet ist, kann man die Früchte nicht ernten.»

Sieg für den Staatsanwalt

Am Ende entschieden die Oberrichter Daniel Kiefer, Marcel Kamber und Hans-Peter Marti, dass zwar tatsächlich ein Fehler passiert sei und dass die Staatsanwaltschaft dem Verdächtigen zwingend einen Verteidiger hätte bestellen müssen. Die Oberrichter zogen jedoch ganz andere Konsequenzen aus diesem Versäumnis als noch das Amtsgericht.

Sie erklärten lediglich die beiden ersten Einvernahmen, die ohne Verteidiger stattgefunden hatten, für ungültig. Sämtliche anderen Einvernahmen, die später in Anwesenheit eines Anwaltes geschahen, dürfen verwendet werden, ebenso die Ergebnisse der Hausdurchsuchung. Bei einer Hausdurchsuchung gebe es keine Teilnahmerechte im Sinne der Strafprozessordnung, erklärte Oberrichter Marcel Kamber. Damit wichen die Oberrichter deutlich von der Meinung von Amtsgerichtspräsident Rolf von Felten ab, der vom Kantonsrat vergangene Woche ebenfalls zum Oberrichter gewählt wurde. Sie folgten Oberstaatsanwalt Brodbeck, der zuvor schon argumentiert hatte, von Feltens Entscheid sei schweizweit einzigartig gewesen.

Und was passiert mit dem Mann, der die Nebenrolle spielte? Der Ex-Banker muss sich nun bereits am Donnerstag vor dem Obergericht verantworten. Ein Freispruch dürfte unwahrscheinlich sein. Mehr als vier Jahre Freiheitsstrafe hatte die Staatsanwaltschaft im erstinstanzlichen Verfahren gefordert.