Andres Z.

St.-Ursen-Brandstifter: Das Obergericht macht kurzen Prozess

Kurzer Prozess für St.-Ursen-Brandstifter

Kurzer Prozess für St.-Ursen-Brandstifter

Vor zwei Jahren zündete Andres Z. seine Zelle an. Nun stand er deswegen vor dem Obergericht in Solothurn. Der Prozess war nach nur einer Stunde beendet.

Am Dienstagmorgen stand St.-Ursen-Brandstifter Andres Z. vor dem Obergericht, weil er in der Haft seine Zelle angezündet hatte. Doch der Fall nahm eine überraschende Wendung: Wegen Verfahrensmängeln hat das Obergericht angeordnet, dass der erste Prozess vor dem Amtsgericht wiederholt werden muss.

Es war ein kleiner Fall, der grosses Aufsehen erregte. Polizisten bewachten am Dienstag das Obergericht in Solothurn, drinnen wartete eine Handvoll Justizkritiker, die aus der ganzen Schweiz angereist waren.

Zwar hatten die Richter «nur» über eine Sachbeschädigung zu befinden. Doch vor Gericht stand eben kein Unbekannter, sondern Andres Z.: der Mann, der 2011 in der Solothurner St. Ursen-Kathedrale Feuer gelegt hatte. Verantworten musst sich der 69-Jährige nun wegen eines anderen Brandes: Im Oktober 2016 hatte er im Oltner Untersuchungsgefängnis seine Zelle in Brand gesteckt. Es war ein "Rauchzeichen", wie er sagte. Denn er wurde damals zu lange in der Haft belassen. Das Amtsgericht Olten-Gösgen hatte ihn deshalb im Januar zwar schuldig gesprochen, aufgrund des "entschuldbaren Notstands" aber von einer Strafe abgesehen. 

„Rauchzeichen“ bleiben straffrei

„Rauchzeichen“ bleiben straffrei – der Beitrag zur Amtsgerichts-Verhandlung Ende Januar

Weil er eine Kathedrale anzündete, musste Andres Z. in die Zelle. Dort zündete er aus Protest ein zweites Feuer. Für letzteres wird er nicht bestraft.

Am Dienstag nun hätte Z.s Fall vor dem Obergericht erneut verhandelt werden müssen. Doch der Fall nahm eine überraschende Wendung: Die Oberrichter Daniel Kiefer, Marcel Kamber und Hanspeter Marti beendeten die Verhandlung nach rund einer Stunde. Sie sahen wegen Verfahrensmängeln keine andere Möglichkeit, als das erstinstanzliche Urteil aufzuheben und den Prozess vor dem Amtsgericht Olten-Gösgen wiederholen zu lassen.

Er hatte sich selbst verteidigt - mit diffusen Worten

Es ging um die Frage: Darf – und kann – sich ein Mann selbst verteidigen, der offenbar an einem Wahn leidet? Nein, fanden die Oberrichter. Wer wegen seines geistigen oder körperlichen Zustands seine Verfahrensinteressen nicht wahrnehmen kann, dem müsse – auch gegen seinen Willen – ein Verteidiger beigestellt werden. «Dies wäre nötig und unverzichtbar gewesen», sagte Oberrichter Kamber zum Fall Z. Alleine die Diagnosen in einem 2016 erstellten Gutachten reichten aus, um dies zu beweisen.

Kritik an der Vorinstanz

Doch ausgerechnet bei Z. war dies nicht geschehen. Zwischen Mai 2017 und April 2018 hatte er keinen Verteidiger. Die Staatsanwaltschaft sah, nachdem er 2017 seinen amtlichen Verteidiger nicht mehr wollte, keinen Anlass, ihm einen neuen Verteidiger beizustellen. Andres Z. wisse, wie man mit Behörden umgehe, sagte Staatsanwalt Erich Kuhn.

Und auch das Amtsgericht Olten-Gösgen führte im Januar die erstinstanzliche mündliche Verhandlung durch, ohne dass Andres Z. einen Rechtsbeistand hatte. Dies sei «nicht nachvollziehbar», kritisierte das Obergericht nun die Vorinstanz. Das Urteil fällte Barbara Hunkeler, die inzwischen ans Obergericht gewählt worden ist.

Dreimal verwendete Oberrichter Kamber das Wort «sonnenklar». Sonnenklar war für ihn nicht nur, dass Z. «auf einen Rechtsbeistand angewiesen war». Als Indiz, dass sich der Mann nicht selbst verteidigen kann, werteten die Oberrichter das Schreiben, mit dem Andres Z. Berufung eingelegt hatte. Sein Antrag war so diffus, dass die Staatsanwaltschaft das Schreiben nicht als gültige Berufung ansehen wollte.

«Sonnenklar» waren für das Gericht auch die «Folgen dieser Unterlassung»: Ein derart «schwerwiegender nicht-heilbarer Mangel» bedeute die Rückweisung an die Vorinstanz. Zwar äusserten auch die Richter den Wunsch nach einem raschen Verfahren: «Wir wären auch froh, wenn wir dies mit geringem Aufwand zu Ende bringen könnten», so Kamber. Hätte das Obergericht aber am Dienstag den Fall gleich selbst entschieden, so hätte Andres Z. quasi eine Gerichtsinstanz verloren, was die Richter als rechtsstaatlich nicht tolerierbar beurteilten. «Sonnenklar», so Kamber.

Die Wende des Verteidigers

Inzwischen hat Z. wieder einen Verteidiger; den Zürcher Anwalt Stephan Bernard, der bereits den Straftäter Carlos begleitet hatte. Aus Bernards Sicht hätte man das Verfahren sofort entscheiden können. Die Rückweisung wäre «reiner Formalismus», sagte er, bevor das Gericht entschied. Schliesslich sei Z.s Verhalten «viel rationaler als man denken würde.»

Erstaunlich war dann die Wende des Verteidigers, als das Gericht entschieden hatte. Er begann – vor den Richtern – deren Entscheid zu kommentieren. Als Bürger begrüsse er, dass das Gericht seine «rechtsstaatlichen Pflichten ernst» nehme. Er habe nichts anderes erwartet, aber auf Wunsch seines Klienten zuvor eine andere Meinung vertreten. Allerdings halte er den Entscheid aus Zeitgründen nach wie vor für wenig sinnvoll und zudem befürchtet der Zürcher am «kleinen» Amtsgericht «eine vorgefasste Meinung.»

Trocken entgegnete der Staatsanwalt: «Es obliegt mir nicht, einen Beschluss, den das Obergericht gefasst hat, zu kommentieren.»

Das Verfahren gegen Andres Z. beginnt nun neu. Die Kosten des Verfahrens und des Verteidigers muss der Staat tragen.

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