«Ich würde so etwas nie und nimmer machen», beteuerte der im dunkelblauen Blazer und in Jeans zur Verhandlung erschienene Gäuer Geschäftsmann Markus W.* gegenüber Amtsgerichtsstatthalterin Barbara Steiner. Deshalb habe er auch Einsprache gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft erhoben.

Der Angeklagte meinte damit seinen Besuch des Oktoberfestes im Gäupark in Egerkingen am 2. Oktober 2015. Er sei jedes Jahr an diesem Fest, sagte der in der Reisebranche tätige Mann. Im Oktober 2015 tat er dies allerdings mit einem Auto ohne gültigen Fahrzeugausweis und ohne Haftpflichtversicherung. Festgestellt wurde dies bei einer kurz vor Mitternacht durchgeführten Polizeikontrolle. Der Mann musste sein Auto danach stehenlassen und mit auf den Polizeiposten gehen. Es habe gewusst, dass am Oktoberfest regelmässig Polizeikontrollen stattfinden würden. «Wäre ich eine halbe Stunde später losgefahren, hätten sie mich nicht erwischt.»

«In gutem Glauben gehandelt»

Dass sein damals von ihm gefahrenes Auto, ein Mercedes-Cabriolet, nicht eingelöst war, habe er nicht gewusst. Zu diesem Auto sei er gekommen, nachdem er seinen alten Wagen in die Werkstatt gebracht habe. Dort sei ihm gesagt worden, dieser sei nicht mehr zu reparieren. Und so habe er beschlossen, den als Occasion angebotenen Mercedes zu kaufen. Danach habe er mit einem Mitarbeiter der Garage die Formalitäten besprochen.

Er sei davon ausgegangen, die Garage würde für ihn alles regeln. Deshalb sei er völlig perplex gewesen, als sich bei der Polizeikontrolle herausgestellt habe, dass für sein Auto keine Haftpflichtversicherung bestand. «Ich war der Meinung, dass alles OK ist und ich mit dem Auto fahren darf, nachdem Mitarbeiter der Garage die Nummernschilder ans Auto geschraubt hatten.»

Ob Markus W. die Nummernschilder selbst an seinem neuen Auto befestigt hatte oder ob dies durch den Garagenbetrieb vorgenommen wurde, konnte nicht geklärt werden. Der zur Verhandlung aufgebotene Inhaber der Garage erschien zu spät vor Gericht.

Im Einverständnis mit dem Angeklagten verzichtete Steiner auf die Einvernahme dieses sowie eines weiteren Zeugen.

Aussage reicht für Schuldspruch

Die Amtsgerichtspräsidentin bestätigte schliesslich den am 2. Februar 2016 ausgestellten Strafbefehl. Die Staatsanwaltschaft hatte den Gäuer wegen Fahren ohne Haftpflichtversicherung und ohne gültigen Fahrzeugausweis sowie wegen missbräuchlicher Verwendung von Kontrollschildern zu einer auf drei Jahre bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 120 Franken verurteilt.

Barbara Steiner stützte ihr Urteil auf die Ausssage von Markus W.*, der bei der Einvernahme auf dem Polizeiposten treuselig erklärt hatte, sein neu erworbenes Auto befinde sich auf dem Weg zur Einlösung. Damit sei klar, dass der Angeklagte sehr wohl gewusst habe, was er tue. Sein Verschulden könne mit Blick auf mögliche, nicht gedeckte Personenschäden bei einem Unfall nicht als leicht bezeichnet werden.

Gnade walten liess die Amtsgerichtsstatthalterin hingegen in Bezug auf die 10 von der Staatsanwaltschaft unbedingt ausgesprochenen Tagesssätze. Sie liess es bei einer Verwarnung bewenden. Die Verfahrenskosten in Höhe von 420 Franken wurden dem Angeklagten auferlegt. Das angeblich nicht mehr reparable Auto befindet sich übrigens immer noch im Besitz des Angeklagten. Er fuhr damit zum Gerichtstermin.

* Name von der Redaktion geändert