In den Budgetberatungen in der Dezembersession des Kantonsrats wird es nächsten Dienstag zu einem «Kulturkampf» kommen. Die SP stellt sich gegen einen Sparbefehl, den die Finanzkommission durchsetzen will und für den sie nach anfänglichem Widerstand auch die Bildungs- und Kulturkommission gewonnen hat.

Es geht um die Zuwendungen an drei grosse Kultureinrichtungen: das Stadttheater Solothurn, das Musikautomatenmuseum in Seewen und die Solothurner Filmtage. Das Stadttheater erhält jährlich 600'000 Franken, das Musikautomatenmuseum 245'000 Franken und die Filmtage 320'000 Franken.

Von den total 1,16 Millionen soll nun aber entgegen dem ursprünglichen Plan der Regierung weiterhin der Löwenanteil über den Lotteriefonds refinanziert werden, statt diesen Sockelbeitrag ins ordentliche Budget aufzunehmen. Daraus ergibt sich zusammen mit einer Saldokürzung von 369'000 Franken eine Reduktion des Globalbudgets für Kultur und Sport um knapp 2,1 auf 23,7 Millionen Franken oder fast 9 Prozent.

Das kommt für die Sozialdemokraten nicht in Frage. Auch der Kanton Solothurn müsse endlich ein ernsthaftes Zeichen der Wertschätzung zeigen und für die Kulturförderung wie andere Kantone auch einen ordentlichen Budgetposten deklarieren. Der Lotteriefonds habe nach bundesgesetzlichen Vorgaben nur bei projektbezogenen Ausgaben zum Tragen zu kommen, das sei bei den jährlich wiederkehrenden Kosten für die drei Kulturinstitutionen nicht der Fall.

Somit bewegt sich der Kanton mit seiner Praxis nach Auffassung der SP zumindest in einem rechtlichen Graubereich. Aus dieser finanzpolitischen Grauzone wolle man heraus. Es gehe nicht an, dass der Kanton sich als Kulturkanton brüste, aber mit seiner Finanzierung der Kulturausgaben seit Jahren die gesetzlichen Vorgaben ritze. (mou)