Sie «wird hinter vorgehaltener Hand als Favoritin, die eigentlich keiner will, gehandelt»: Diesen bitterbösen Satz schrieb der «Blick» 2003 über Bea Heim, noch bevor sie gewählt war. Jetzt sitzt Bea Heim 14 Jahre in Bundesbern. Und der Satz ist wahrer denn je. Bea Heim will eigentlich keiner mehr. Zumindest in der engeren SP-Führung. Zwischen der SP und ihrer Langzeit-Nationalrätin kriselt es, auch wenn die Partei dies herunterspielt.

Und so bleibt die Starrkirch-Wilerin im Amt. Der SP bleibt nichts anderes, als vor ihrer Nationalrätin zu kuschen, da sie einen vorzeitigen Rücktritt zum Wohle der Partei ausschliesst. Heim hat sich gegen ihre parteiinternen Widersacher durchgesetzt. Einmal mehr zeigt sich: Ohne Amtszeitbeschränkung sind Parteien machtlos gegenüber Langzeit-Parlamentariern, die am Amt hängen. Schliesslich hat vor allem die Partei etwas zu verlieren. Kommt es zum offenen Zwist (und die Frauenfrage rund um Bea Heim hat in der SP Sprengpotenzial), verliert zuerst einmal die Partei. Rolf Büttiker und der verlorene FDP-Ständeratssitz lassen da grüssen.

Der Wähler ist feinfühlig in Machtfragen. Hat er das Gefühl, dass parteitaktisch manövriert wird, straft er das ebenso ab wie (Allzu-)Bisherige, die nur der Partei zuliebe nochmals antreten (auch hier lässt einer grüssen: der abgewählte SVP-Mann Roland Borer). Hinzu kommt: In der Schweiz gibt es eine gesunde Skepsis gegen Eliten. Anders als in Deutschland, wo die Parteileitung bestimmt, wer auf der Liste zuoberst steht und zuerst gewählt wird, kann hier jeder Wähler selbst entscheiden, welche Namen auf seiner Liste stehen. Eine Parteileitung darf da nur mit höchster Zurückhaltung eingreifen.

Wahlpuristen stützen in diesem Punkt Bea Heim. Nur die Stimme zählt, heisst ihr Credo. Natürlich haben die Wähler Bea Heims Namen am häufigsten auf die Liste geschrieben. Aber darf sie deshalb bleiben? Nein. Dieser Wählerwille ist ein Polit-Märchen, das entzaubert werden muss. Den 1:1 abgebildeten Wählerwillen gibt es nicht. Sie und ich wissen das. Zu finden ist er bei Stände- oder Regierungsratswahlen. Dort wählen wir einzelne Personen. Beim Nationalrat aber schreiben wir jemanden auf die Listen, obwohl wir wissen: Man mag einer Person die Stimme noch so gerne geben wollen. In erster Linie dient diese der Partei. Ob es auch noch die (aus unserer Sicht) richtige Person trifft, ist Zufall. Ohne die Tausenden Wähler, die auch die Namen Urs Huber, Franziska Roth oder Peter Schafer auf die damalige SP-Liste geschrieben haben, wäre auch Bea Heim nicht Nationalrätin. Erst recht nicht ohne die Vorarbeit der Partei, ohne die noch keiner gewählt wurde. Und wenn es den Bisherigen-Bonus, der keine Leistung an sich ist, nicht gäbe, so oder so nicht.

Anders als bei den anderen Parteien sind die beiden SP-Nationalräte keine Stimmkönige, die alle weit hinter sich liessen. Philipp Hadorn war gerade mal 120 Stimmen vor Franziska Roth (ein Zufallsmehr), Bea Heim 2000. (Ihren Listennachfolger und Ersatz in Bern, Urs Huber, distanzierte sie immerhin um 5000 Stimmen.) Und noch so viel zum Wählerwillen: Hätte die SP Hadorn und Heim auf dieselbe Liste getan und nicht auf unterschiedliche, wäre einer von beiden heute vielleicht nicht mehr Nationalrat.

Vor diesem Hintergrund klingt Bea Heim arg selbstlos, wenn sie sagt, sie füge sich nur dem Wählerwillen, der sie eben bis 2019 im Amt behalten wolle. Etwas näher an der Wahrheit ist wohl Heims Aussage, es brauche noch die anderthalb Jahre, um ihre Geschäfte wie Krebsstatistik und Heilmittelsicherheit zu Ende zu führen. Vor dem Abgang noch kurz die Welt retten? Mit ihrer Aussage zeigt die Gesundheitspolitikerin in erster Linie Symptome, die sich bei so manchem Bundespolitiker mit steigenden Dienstjahren bemerkbar machen: Man hält sich zunehmend für unersetzlich, die Macht verführt. Noch dieses und jenes muss dann unbedingt zu Ende gebracht werden.

In dieser Diskussion geht es aber nicht nur um Bea Heim. Auch Kurt Fluri und Walter Wobmann sitzen seit 2003 in Bern. Der eine tritt 2019 vielleicht, der andere gewiss nochmals an, um am Ende 20 Jahre in Bern zu sitzen. Das ist, unabhängig von Person und Verdienst, unschön. Der Kanton Solothurn hat 270'000 Einwohner. Aber nur sechs Nationalräte. Das sind 0,001 Prozent der Bevölkerung. Findet sich da niemand sonst, der neue Ideen hätte und das Amt ebenso gut besetzen könnte? Wir werden es nie erfahren, wenn die Ämter über Jahrzehnte besetzt sind und eine ganze Politikgeneration ausgeschlossen wird. Auch deshalb wären Amtszeitbeschränkungen sinnvoll. Damit es mehr politischen Wandel und neue Ideen gibt. Damit der Bisherigen-Bonus Mandatsträger nicht allzu lange an der Macht halten kann. Die Solothurner SP hat da Vorkehrungen verpasst. Schon lange. Sie wollte 2013 keine Amtszeitbeschränkung einführen. Und trotz Kritik an Bea Heim – hinter vorgehaltener Hand – bei den Wahlen 2015 getraute sich niemand, öffentlich hinzustehen und eine Abmachung zu fordern, dass Heim frühzeitig geht. Damals wollte die SP Heim nicht härter anpacken. Dafür zahlt sie jetzt.

Bleibt die Moral: Ist das fair? Darf die Partei am Stuhl ihrer bestgewählten und verdienten Nationalrätin sägen – und dies erst noch aufgrund des Alters? 72 ist heute doch das neue 60.

Ja, die SP darf. Sie muss sogar. Die Partei kommt nicht darum herum, sich Gedanken um ihre Zukunft zu machen. Denn wie bei allen grossen Solothurner Parteien sieht es 2019 für die SP nicht per se rosig aus: Wer dannzumal von den sechs Nationalratssitzen zwei behalten will, der muss gut planen. Die eine Wahrheit heisst da: Wer als Bisheriger bekannt ist, hat viel grössere Chancen. Die andere Wahrheit heisst: Mehr als von zwei weiteren Jahren Bea Heim hat der SP-Wähler, wenn die Partei auch in zwei Jahren noch zwei Sitze hat. Das haben einige in der SP (zu spät) begriffen. Bea Heim noch gar nicht.