Regierungsratswahlen 2021
SP geht mit Einerkandidatur in den Wahlkampf: Susanne Schaffner soll Sitz alleine verteidigen

Am SP-Parteitag spricht sich die Basis dafür aus, dass Susanne Schaffner den Sitz in der Regierung alleine verteidigen soll. Zudem folgt die kantonale Partei bei den nationalen Abstimmungsvorlagen den Empfehlungen der SP Schweiz.

Rebekka Balzarini
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Susanne Schaffner soll ihren Sitz in den kommenden Kantonsratswahlen verteidigen.

Susanne Schaffner soll ihren Sitz in den kommenden Kantonsratswahlen verteidigen.

CH Media

Viel Zeit blieb der Solothurner SP an ihrem Parteitag am Mittwochabend im Rössli in Oensingen nicht. Das Programm war dicht, innert Minuten arbeiteten die Genossinnen und Genossen die Traktanden ab: Die Geschäftsliste, die Jahresrechnung, das Parteitagprotokoll vom Januar, die Beitragsleistungen an die Kantonalpartei und der Zweijahresbericht wurden einstimmig genehmigt. Auch die Wahlen des Parteipräsidiums und der Geschäftsleitung gingen schnell vonstatten.

Der Wunsch nach einer linken Regierung

Das Traktandum 9 stoppte den Schnelldurchlauf allerdings, zumindest für einen kurzen Moment. Dabei ging es um die Frage, mit welcher Strategie die SP die Regierungsratswahlen im nächsten Jahr angehen will. Oder, wie es ein Parteimitglied formulierte: Um die Frage, wie mutig die SP sein soll.

Die SP-Basis folgte der Parteileitung in allen Fragen

Die SP-Basis folgte der Parteileitung in allen Fragen

zvg

Franziska Roth, die Präsidentin der Kantonalpartei, plädierte dafür, nur die amtierende Regierungsrätin Susanne Schaffner als Kandidatin ihren Sitz verteidigen zu lassen. Mit Susanne Schaffner und Brigit Wyss gebe es bereits zwei Vertreterinnen der politischen Linken im Rat, so Roth. «Die Geschäftsleitung möchte nicht mit zwei Kandidaten antreten, weil sich die Stimmen unserer Wählerinnen und Wähler dann auf drei Kandidatinnen und Kandidaten aufteilen würden.»

Diesem Argument konnte ein Parteimitglied im Publikum aber nichts abgewinnen. «Wir stehen vor der grössten Krise, die wir je erlebt haben. Und da wollen wir freiwillig darauf verzichten, den Menschen die Chance auf einen Wandel zu nehmen?», fragte der Mann ins Publikum und gab zu bedenken: «Wenn wir jetzt nicht mit zwei Kandidaten ins Rennen steigen, dann zwingen wir die Menschen, eine bürgerliche Mehrheit zu wählen.» Roth nahm sich trotz des gedrängten Programms Zeit für eine Replik: «Gerade weil wir stark sein und eine linke Politik vorantreiben wollen, dürfen wir unsere Kandidatin nicht gefährden», erwiderte sie. «Wichtig ist momentan, dass wir im Kantonsrat und in den Gemeinden zulegen. Ich rechne nicht damit, dass es bis im März zu einem krassen Stimmungswandel in der Bevölkerung kommt. Deshalb bin ich dafür, dass wir mit einer Einerkandidatur antreten», schloss sie. Der Ansicht von Roth schloss sich die Mehrheit der anwesenden Parteimitglieder an: 48 stimmten dafür, mit einer Einerkandidatur in den Regierungsratswahlkampf zu steigen. 15 Mitglieder waren dagegen, acht hatten sich enthalten.

Kantonale SP folgt der SP Schweiz

Einstimmig sprach sich die SP-Basis für die beiden kantonale Vorlagen aus, so wie es die Geschäftsleitung empfohlen hatte. Bei den nationalen Vorlagen folgte die Solothurner SP den Empfehlungen der SP Schweiz: Nein zur Begrenzungsinitiative, zur Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen, zur Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer und zum Jagdgesetz. Dagegen sprachen sich die Anwesenden einstimmig für den indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub» aus, also für die Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft.

Zum Schluss liess Parteisekretär Niklaus Wepfer noch eine Bombe platzen. Er gab bekannt, dass er nach rund zwölf Jahren seine Funktion Parteisekretär abgeben wird. Die Stelle als Parteisekretär der Solothurner SP wird demnächst ausgeschrieben, im Mai des nächsten Jahres soll die Nachfolge geregelt sein.