Solothurner Kantonsrat
SP-Fraktionschefin Burkhalter tritt ab

Vier Jahre lang präsidierte Fränzi Burkhalter-Rohner die SP-Fraktion im Solothurner Kantonsrat. Jetzt tritt sie zurück. Am 8. November 2011 war die Biberisterin als Nachfolgerin von Markus Schneider gewählt worden.

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Fränzi Burkhalter-Rohner

Fränzi Burkhalter-Rohner

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Die SP Kantonalpartei spricht in einer Mitteilung von «beachtlichen linken Erfolgen», die die Fraktion in dieser Zeit erreicht habe. Explizit erwähnt sie unter anderem die Weiterführung von Ergänzungsleistungen für Familien, die Wiedereinführung von Sportunterricht an Berufsschulen oder die Verhinderung massiver Erhöhung der Kopfsteuer. «Das Highlight war sicher die Volksabstimmung gegen die Kürzung bei der Krankenkassen-Prämienverbilligung», sagt Burkhalter auf Anfrage.

SP und Grüne hatten diesen Frühling das Referendum ergriffen und an der Urne einen Sieg gegen das Sparpaket der Regierung errungen. Es ging um rund 7 Mio. Franken, die die Regierung einsparen wollte. «Wir sind im Rat in der Minderheit. Auch kleine Schritte hin zu etwas mehr sozialer Gerechtigkeit müssen als Erfolg gewertet werden», sagt Burkhalter grundsätzlich.

Burkhalters Rücktritt als Fraktionschefin erfolgt aus gesundheitlichen Gründen. Aufgrund einer beruflichen Neuorientierung müsse sie zudem ihre Zeit besser einteilen. Sie bleibt weiterhin im Kantonsrat. Die SP will die Nachfolge im Laufe des Septembers regeln. Burkhalter selbst blickt auf eine «spannende Zeit» und eine «gute Zusammenarbeit» zurück. (szr)

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