Auftrag
SP fordert Steuerabzüge für Geringverdiener

Im Vergleich zu anderen Kantonen werden im Kanton Solothurn tiefe Einkommen mit hohen Steuern belastet. Die Kantonsrätin Susanne Schaffner fordert deshalb Steuerabzüge für Steuerpflichtige mit «bescheidenem Einkommen».

Merken
Drucken
Teilen
Der Regierungsrat bestätigt, dass Geringverdiener im Kanton Solothurn übermässig besteuert werden.

Der Regierungsrat bestätigt, dass Geringverdiener im Kanton Solothurn übermässig besteuert werden.

Oliver Menge

Im Vergleich zu allen anderen Kantonen würden im Kanton Solothurn tiefe Einkommen überdurchschnittlich hoch mit Steuern belastet, schreibt die SP-Fraktion des Solothurner Kantonsrates am Donnerstag in einer Medienmitteilung.

Susanne Schaffner kämpft für weniger eine geringere steuerliche Belastung von Geringverdienern.

Susanne Schaffner kämpft für weniger eine geringere steuerliche Belastung von Geringverdienern.

Zur Verfügung gestellt

Kantonsrätin Susanne Schaffner lässt sich dazu wie folgt zitieren: «Es darf nicht sein dass Menschen, mit einem finanziellen Existenzminimum, mit Steuerforderungen konfrontiert werden, die sie an den Rand des finanziellen Ruins treiben.»

Rentnerinnen und Rentner, sowie Erwerbstätige mit kleinem Einkommen, seien oft nicht in der Lage, die hohen Steuerbeträge zu begleichen. In der Folge verlangt sie, dass Steuerpflichtige die nur über ein «bescheidenes Einkommen» verfügen, steuerlich entlastet werden.

Wie der Medienmitteilung zu entnehmen ist, bestätigte der Regierungsrat, dass im Kanton Solothurn kleine Einkommen übermässig mit Steuern belastet werden. Eine Tarifänderung in Richtung des gesamtschweizerischen Durchschnittes werde aus Sicht des Regierungsrates aber als unrealistisch erachtet.

«Die Steuersenkungen in der Vergangenheit kamen den Menschen mit hohen Einkommen zugute, jetzt braucht‘s eine dringende Anpassung bei den tiefen Einkommen mit überdurchschnittlich hoher Steuerbelastung», meint die Kantonsrätin aus Olten.

Deshalb verlange sie Steuerabzüge, die nur Steuerpflichtigen mit «bescheidenem Einkommen» zugute kommen. Diese Lösung habe sich in anderen Kantonen bewährt und sei im Gegensatz zur SVP-Initiative «weniger Steuern für alle» finanziell verkraftbar. (jvi)