VSEG
Sozialkosten sollen weiter sinken
Der Verband Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) ist zuversichtlich, dass der eingeschlagene Reformweg im Sozialbereich die entsprechende Wirkung weiter zu Gunsten der Gemeinden zeigen wird.
Die Kosten im Bereich der Ergänzungsleistungen und der Pflegefinanzierung konnten zu Gunsten der Gemeinden aufgehalten werden.
«Es zeigt sich ein Silberstreifen am Horizont», heisst es in einer Mitteilung des Verbands der Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) mit Blick auf die Kostenentwicklung im Sozialbereich. «Dank des stetigen Kostendrucks des VSEG» auf das Amt für soziale Sicherheit (ASO) und durch zusätzliche kantonale Kostenzusagen bei den Ergänzungsleistungen und der Pflegefinanzierung zugunsten der Gemeinden seien die Gesamtkosten gesenkt worden.
Weitere Reformprojekte wie die Revision der Sozialverordnung oder die Reform der arbeitsmarktlichen Integrationsmassnahmen würden im kommenden Jahr zu einer zusätzlichen Kostenentlastung führen.
Suchthilfe-Beitrag bleibt gleich
An seiner Vorstandssitzung beschlossen hat der VSEG, den Beitrag Suchthilfe auf 17 Franken pro Einwohner zu belassen – und auf eine Senkung «vorerst» zu verzichten. Für das kommende Jahr kündet der Verband an, gemeinsam mit dem Amt für soziale Sicherheit eine Kosteneffizienzanalyse für den Suchtbereich zu erstellen.
Revisionsmandate der Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) werden den Sozialregionen neu mit 200 Franken pro Mandat entschädigt. Dies sei das Resultat längerer Verhandlungen zwischen dem VSEG und dem ASO, heisst es in der Verbands-Mitteilung.
Thematisiert wurde an der Vorstandssitzung auch der neue kantonale Richtplan und die Siedlungsstrategie im Kanton Solothurn. «Offene Fragen» sind für den VSEG weiterhin der Bauzonenaustausch unter den Gemeinden sowie die Entschädigung bei Rückzonungen. Der Verband hält zudem fest, dass «ein vernünftiges Wachstum weiterhin möglich sein müsse, auch wenn die Siedlungsgrösse nicht ausgedehnt werde.» (mgt)
