Plakate
Solothurner Wahlkampf: Lohnen sich 24 Stunden Vorsprung?

Seit Sonntag dürfen im Kanton Solothurn offiziell Wahlplakate für die am 12. März 2017 stattfindenden Regierungsrats- und Kantonsratswahlen aufgehängt werden. Allerdings wurden auch schon davor einige Plakate gesichtet.

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Seit Sonntag 29. Januar bis zum 12. März dürfen Parteien wieder Plakate hängen zwecks Wahlkampf. Einige hingen aber schon am Samstag.

Seit Sonntag 29. Januar bis zum 12. März dürfen Parteien wieder Plakate hängen zwecks Wahlkampf. Einige hingen aber schon am Samstag.

ldu

Charlie Schmid, Geschäftsführer der FDP Kanton Solothurn, hat im Raum Solothurn bereits am Samstag einige Wahlplakate gesichtet, obwohl diese erst ab Sonntag hängen dürften. Er sei am Wochenende nicht im ganzen Kanton herumgekommen, könne also auch nicht mit Sicherheit sagen, dass nicht auch schon FDP-Plakate im Kanton zu früh gehängt wurden. «Dafür würde ich meine Hand nicht ins Feuer legen».

2015 wurde im Kanton Solothurn die Verordnung über Abstimmungs- und Wahlplakate erneuert. Darin wird nun unter anderem festgelegt, wie viel früher vor dem Urnengang «wilde» Wahlplakate gehängt werden dürfen. Verbindlich festgelegt ist nun: sechs Wochen vor der Wahl dürfen die Parteien offiziell mit dem Plakatieren beginnen. Eine Woche nach der Wahl müssen die Plakate spätestens wieder weg sein.

Von dieser Regelung sind bezahlte Plakate auf kommerziellen Plakatwänden nicht betroffen, diese könnten theoretisch auch schon vorher laufen.

Zuständig für das Anbringen der Plakate sind meist die Ortsparteien, sowie die zur Wahl stehenden Kandidaten selbst. Wo ein Plakat auf öffentlichem Grund hängen kann, entscheiden die Gemeinden. Sie legen die Standorte fest, an welchen geworben werden darf oder eben nicht. Die Staatskanzlei führt eine Liste mit den erlaubten und verbotenen Zonen, die sie den Parteien zur Verfügung stellt.

Die Parteien müssen also nicht im Vorfeld angeben, an welchen Orten sie ihre Plakate hängen. Die Orte werden auch nicht zugeteilt, es gilt: «Dä Schneller isch dä Gschwinder». Das verfrühte Aufhängen der Plakate sei etwas unfair gegenüber jenen, die sich an die Frist halten und erst am Sonntag plakatieren, findet Schmid.

Konrad Müller von der Stadtpolizei Solothurn meint auf Anfrage, die Richtlinien seien klar. Sechs Wochen vor dem Wahldatum dürften die Plakate angebracht werden. Die Stadtpolizei sei bei der Kontrolle aber «nicht päpstlicher als der Papst» und um einen Tag mehr oder weniger, komme es nicht gross an.

Allerdings werden die hängenden Plakate jetzt noch genau begutachtet. Einige seien etwas «unglücklich» platziert und gingen nicht mit dem Strassenverkehrsgesetz einher. Auch werde die Höhe und Grösse der einzelnen Plakate kontrolliert. Im Grossen und Ganzen würden sich die Parteien jedoch an die Verordnung halten. «Es war auch schon schlimmer», meint Müller.

Dass die knapp 24 Stunden «Vorsprung» im Wahlkampf etwas zum Wahlergebnis am 12.März beitragen, wird wohl nicht der Fall sein, ist sich FDP-Geschäftsführer Charlie Schmid sicher. Mittlerweile hängen auch die FDP-Plakate im Kanton, der Kampf um die Gunst der Wähler hat begonnen. (coh)

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