Bei den anstehenden Abstimmungen etwa zur Selbstbestimmungsinitiative können Solothurnerinnen und Solothurner vorerst nur brieflich abstimmen. Der Kanton ist derzeit noch im «Stand-by-Modus», was E-Voting angeht, wie Pascale von Roll von der Solothurner Staatskanzlei erklärt.

Die elektronische Stimmabgabe ist noch nicht möglich. Oder nicht mehr: Im Kanton Solothurn wurden bereits Versuche von E-Voting für Auslandschweizer durchgeführt. 2015 hat der Bundesrat dem Projekt von insgesamt neun Kantonen aber einen Riegel vorgeschoben, weil die Sicherheitsanforderungen nicht erfüllt wurden.

Die Wiedereinführung des E-Voting für Auslandschweizer und die Einführung für Inlandschweizer seien nach wie vor Ziel des Regierungsrates, so von Roll. Derzeit beobachte der Kanton noch die Entwicklungen in Bundesbern.

Bundesrat für Gesetzesänderung

Der Bundesrat plant die Einführung des E-Votings schweizweit. Für die Kantone wäre die Teilnahme freiwillig, Stimmbürgerinnen und Stimmbürger könnten ebenfalls selbst entscheiden, ob sie brieflich oder elektronisch abstimmen.

Die Abstimmungssysteme – vorerst gibt es eines von der Post und eines vom Kanton Genf – dürfen zudem nur mit Bewilligung des Bundes eingesetzt werden.

Für schweizweites E-Voting braucht es zudem zuerst eine Gesetzesänderung. Die Vernehmlassung dazu hat der Bundesrat diesen Herbst geplant. Es haben sich aber jetzt schon Gegner formiert, die eine Initiative oder dann ein Referendum planen. Man wolle erst E-Voting, wenn auch die Sicherheit der Systeme gewährleistet sei, so das Hauptargument für den geplanten Widerstand.

Derzeit haben fünf Kantone (FR, BS, SG, NE, GE) die Bewilligung für E-Voting. In fünf weiteren (BE, LU, AG, TG, VD) können Auslandschweizer elektronisch abstimmen. In weiteren Kantonen ist die Einführung Ziel. So wie im Solothurnischen, wo man laut von Roll bereit wäre, wieder in das Projekt einzusteigen – sobald die entsprechenden Entscheide aus Bundesbern da sind.
Ab welchen Abstimmungsterminen Solothurnerinnen und Solothurner frühestens elektronisch abstimmen könnten, ist aber noch unklar.