Nicht weniger als 146 Millionen Franken «Schwarzes» haben vergessliche Solothurnerinnen und Solothurner im letzten Jahr dem Fiskus nachgemeldet: Zu diesem neuerlichen Rekord trugen 762 Personen bei, die sich mit einer Selbstanzeige bei der der kantonalen Steuerverwaltung gemeldet haben.

Einmal im Leben haben Herr und Frau Schweizer die Möglichkeit, mit einer Selbstanzeige zumindest fiskalisch reinen Tisch zu machen: Wenn sie bisher unversteuerte Vermögens- und Einkommenswerte von sich aus melden, bleibt ihnen eine Busse erspart und sie müssen «nur» Nachsteuern und Verzugszinsen für maximal 10 Jahre berappen. So will es das Bundesgesetz über die straflose Selbstanzeige von 2010. Dieser «Gnadenakt» des Steuervogts ist pro Person einmalig möglich.

Der Informationsaustausch setzt Druck auf

Steuersünder, die sich nicht selber gemeldet haben und dann bei der Hinterziehung von Vermögenswerten ertappt werden, erhalten zusätzlich eine Busse in gleicher Höhe wie die Nachsteuer aufgebrummt.

Dieses Risiko wollten in den letzten Jahren immer mehr Personen nicht mehr eingehen, denn mit der Einführung des Automatischen Informationsaustauschs mit dem Ausland (AIA) müssen sie insbesondere damit rechnen, dass bisher unversteuerte Vermögenswerte im Ausland auf den Radar der Schweizer Steuerbehörden kommen könnten. Seit dem 1. Oktober 2018 gilt der AIA mit bisher 89 Staaten, bis 2020 oder 2021 sollen weitere 18 Staaten hinzukommen. Mit ihnen tauscht die Schweiz automatisch Informationen über Finanzkonten aus. Die Steuerverwaltungen kontrollieren nun laufend, ob die Steuerpflichtigen die ausländischen Werte deklariert haben. Falls nicht, drohen Strafverfahren.

Kein Wunder, stieg in den letzten Jahren nicht nur die Anzahl der Selbstanzeigen, sondern auch die daraus resultierende Summe an nachgemeldeten Vermögenswerten. Die für 2018 nachgemeldeten 146 Mio. Franken markieren einen neuen Rekord: Der Gesamtbetrag ist fast doppelt so hoch wie vor zwei Jahren und über 50 Mio. höher als im Jahr 2017 (siehe Tabelle).

Unter den Reuigen finden sich auch etliche «kleine Fische»: Von den im letzten Jahr im Kanton Solothurn gemeldeten 762 Fällen lösten letztlich «nur» 500 effektiv ein Verfahren aus. «Bei den restlichen Bagatellfällen handelt es sich um solche, in denen trotz nicht deklarierten Vermögensbestandteilen keine oder nur eine geringfügige Nachsteuer resultieren würde», erklärt Thomas Fischer.

Laut dem Leiter Recht und Aufsicht im kantonalen Steueramt würden diese Fälle entweder nicht weiterverfolgt «oder es erfolgt eine Berücksichtigung der nichtdeklarierten Steuerfaktoren im ordentlichen Veranlagungsverfahren». Und, so Fischer weiter: «Der Entscheid, ob ein Verfahren eingeleitet wird oder ob es sich um einen Bagatellfall handelt, kann erst bei Prüfung der Selbstanzeige vorgenommen werden.»

Zusätzliche Steuereinnahmen können sich sehen lassen

Das schlechte Gewissen zahlt sich für Staat (Kanton), Bund und Gemeinden in barer Münze aus: Die Nachsteuern inklusive Verzugszinsen bescherten dem Staat im letzten Jahr 3,514 Mio. Franken, den Gemeinden 4,041 Mio. und dem Bund 1,570 Mio. Franken. Hatte das höchste nachgemeldete Einzelvermögen 2017 «nur» rund 10 Mio. Franken betragen, war es 2018 die stolze Summe von 25 Mio. Franken, wie Fischer auf Anfrage ausführt. Für den grössten Einzelfall des letzten Jahres forderten die Steuerbehörden total über 709'000 Franken an Staats- und Bundessteuern nach. Immerhin: Wäre dieser Steuersünder von den Behörden entdeckt worden, hätte er fast den doppelten Betrag hinblättern müssen …

Seit das Instrument der straflosen Selbstanzeige vor acht Jahren in Kraft trat, klingelten die Kassen alleine beim Solothurner Fiskus ganz gehörig, wie Thomas Fischer bestätigt: «Von uns veranlagt wurden im Zeitraum 2011 bis 2018 in der Schweiz steuerbare Vermögenswerte von rund 852,9 Mio. Franken. Nur satzbestimmendes Vermögen wurde mit rund 166,5 Mio. Franken in den Veranlagungen berücksichtigt.»